ERASMUS*

  Der deutsche Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Erkennen verschlüsselter Symbole, Zahlen, Begriffe und Emojis herausgebracht, die zum Zwecke der Diffamierung von Jüdinnen und Juden im Umlauf sein sollen, bzw. zur Verbreitung von Verschwörungserzählungen oder zur Leugnung des Holocaust. Laut Verfassungsschutz dienen sdiese Codes und Chiffren dazu, Hassbotschaften zu tarnen, strafrechtliche Konsequenzen zu umgehen und sich innerhalb extremistischer Gruppen zu verständigen. Danach lassen sich die wichtigsten Erscheinungsformen wie folgt unterteilen:  1. Klassische & neonazistische Zahlencodes (z.B. 18 für A und H = Adolf Hitler; 88 für HH = Heil Hitler) 2. Chiffren und Codes in den Sozialen Medien wie Tik Tok oder Instagram (z.B. Krake für jüdische Steuerung von Finanzmärkten etc.) 3. Verschwörungserzählungen als Codes ("Eliten", "Ostküste" etc. als Diffamierung von Juden) 4. Israelbezogener Antisemitismus (rotes Dreieck = Hamaspropaganda; Wassermelone = Le...

 Ralf Michaels kommentiert die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu Veranstaltungsverboten (Auftritte des AfD-Politikers Höcke).

Katharina von Schnurbein (KVS), die bislang eher unbekannte  Koordinatorin der EU-Kommission für die Bekämpfung von Antisemitismus, spielt intern eine große Rolle als (von der EU) gut besoldete Israel-Lobbyistin. Diese Einschätzung legt jedenfalls ein Beitrag im "euobserver" nahe. Danach verbreitete sie mitten in einem Treffen mit EU-Botschaftern über mögliche Handelssanktionen gegen Israel am 29. Mai in Tel Aviv. Dabei warnte sie vor dem Risiko, dass die Überprüfung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens auf ‚Gerüchten über Juden‘ und nicht auf Fakten basiere. Zudem kritisierte sie, dass die UNO und die Medien Nachrichten über die Versorgung des Gazastreifens mit Lebensmitteln durch Israel einfach ignoriere. Schließlich warnte sie auch vor neuen Formen des Antisemitismus, den sie als „allgegenwärtigen Antisemitismus“ bezeichnete. Dabei gehe es um die Schaffung einer Atmosphäre, in der sich Juden unwohl fühlen, sogar in europäischen Institutionen. Als Beispiel nannte sie einen„...

In einem FR-Interview kritisiert die Philosophin die Pervertierung der Lehren aus dem Holocaust in eine bedingungslose Unterstützung verbrecherischer Handlungen durch die israelische Regierung. Nachdem sie Deutschland für seine historische Aufarbeitung oft gelobt habe, sei sie inzwischen ernüchtert: "Inzwischen denke ich: Deutschland hat die falsche Lehre aus dem Holocaust gezogen. „Nie wieder“ darf nicht nur auf Juden bezogen werden, geschweige denn auf den Staat Israel, der immer rechtsradikaler wird. Es muss heißen: 'Nie wieder Entrechtung, nie wieder ethnische Säuberung, nie wieder moralische Blindheit.' Das ist die wahre Verpflichtung aus der Geschichte." Heute gehe es um "eine Grundwertedebatte. Im Grundgesetz steht etwas von der Würde des Menschen, die unantastbar sei, es geht nicht nur um die Würde von Menschen, die wir uns aussuchen. Ich finde, dass dies die Grundlage sein muss, die wir ernst nehmen sollten, das muss die Basis für jeden Austausch unters...

 In der Deutschen Friedens-Gesellschaft/Verband der Kriegsdienstverweigerer machen sich immer mehr Stimmen bemerkbar, die den Friedensdemonstrationen (vom 3.10.2024, vom 18.10.2024 und jetzt vom 15.2.2025) wenig abgewinnen können. Ihr Vorwurf: Antisemitismus.

Vor wenigen Jahren hatte eine wie benommen wirkende HRK nichts Eiligeres zu tun, als der fatalen BDS-Resolution des Bundestags vom Mai 2019 schon im November eilfertig ihrerseits eine eigene folgen zu lassen, in der wenig von der Verpflichtung auf die Freiheit von Forschung und Lehre zu spüren war. Nachdem der Bundestag am 7. November 2024 nach mehr als 12 Monaten der Hinterzimmer-Beratungen der Fraktionsvorsitzenden erneut überrumpelt worden war und unter dem irreführenden Titel „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ verabschiedet hatte und nun sogleich das Bildungswesen direkt ins Auge gefasst hat (geplant ist eine weitere Bundestagsresolution unter dem Titel „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den freien Diskursraum sichern“) traut sich die HRK nun doch den zarten Hinweis zu, ein solcher Beschluss sei

"Der an das junge, linke und akademische Milieu gerichtete Antisemitismusvorwurf ist vorschnell - tatsächlich handelt es ich um die am wenigsten antisemitisch eingestellte Gruppe in Deutschland." - So beginnt ein  executive summary der jüngsten Forschung

Die Journalistin geht in der Frankfurter Rundschau mit der aktuell geplanten Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens hart ins Gericht. Sie bringe "autoritäre Methoden und einen staatlich verordneten Bekenntniszwang ins Spiel", gefährde damit "in Deutschland lebende Juden und Muslime" und "die Demokratie insgesamt." Sie schlägt vor, dass der Bundestag den Alternativ-Vorschlag von Ralf Michaels, Jerzy Montag, Armin Nassehi, Andreas Paulus, Miriam Rürup und Paula-I. Villa Braslavsky offen diskutiert und sich auf eine "starke, knappe und konsensfähige Erklärung zum Schutz jüdischen Lebens" einigt, "statt seitenlange Maßnahmen zu beschließen,

 Am Sonnabend, den 2.11.2024, verbreitete sich die Nachricht über die Kernpunkte der Resolution unter dem Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken", die in der folgenden Woche durch das Plenum gepeitscht werden solle: (1) Konsequentes Ausschöpfen repressiver Möglichkeiten, insbesondere im Strafrecht sowie im Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht gegen alle Phänomene, die seit dem 7. Oktober 2023 zur Verunsicherung von Jüdinnen und Juden in Deutschland geführt hätte, (2) Unterstützung von Bildungseinrichtungen, gegen Antisemitismus vorzugehen: "Dazu gehören die Anwendung des Hausrechts, der Ausschluss von Unterricht und Studium bis hin zur Exmatrikulation in besonders schweren Fällen", (3) Keine Förderung von Organisationen und Projekten, die Antisemitismus verbreiten, das Existenzrecht Israels infrage stellen, zum Boykott Israels aufrufen oder die (vom Bundesverfassungsschutz als extremistischer Verdachts...

 Am 15. Oktober 2024 billigte der Europäische Rat eine Erklärung, die die Mitgliedsstaaten

 

Aus Göttingen kommt ein Offener Brief, der es als intellektuellen Fehler kritisiert,  Studierende zu zensieren, die einen Waffenstillstand gefordert haben, und sie als gewalttätig, antisemitisch oder als Unterstützer des Terrorismus zu diffamieren. Wörtlich heißt es in dem Text, der auch vom renommierten Völkerrechtler Kai Ambos unterzeichnet wurde, dass Kritik an den Handlungen eines Nationalstaates nicht mit Vorurteilen oder Hass gegenüber der Mehrheitsbevölkerung dieses Landes oder gegenüber ihrer oder irgendeiner Religion gleichgesetzt werden könne.

 Der israelische Historiker und Antisemitismusforscher Moshe Zimmermann meint, dass die israelische Gesellschaft sich in einer Blase befinde, in der man nicht darauf aufmerksam gemacht werde, wie sich die Welt immer mehr von der Politik des Landes distanziere.

 Nach Ralf Michaels leitet sich aus dem Kampf gegen den Antisemitismus keine Superkompetenz des Staates zur Einschränkung von Grundrechten und insbesondere der Meinungsfreiheit ab. Vielmehr habe dieser Kampf innerhalb der vom Grundgesetz gezogenen Grenzen zu erfolgen. Das hemme dessen Wirksamkeit nicht, sondern ermögliche erst eine Wahrnehmung dieser Aufgabe durch die Gesellschaft selbst.

 Hans Kundnani erklärt in der Zeitschrift Dissent, wie es geschehen konnte, dass Deutschland seine historische Verantwortung aus dem Holocaust heutzutage

Naika Foroutan, die Leiterin des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung in Berlin beobachtet in