ERASMUS*

Laut Craig Mokhiber ist die Untätigkeit der UNO auf Angst oder unangemessenen Einfluss, insbesondere seitens mächtiger Staaten und reicher Geldgeber, zurückzuführen, was dazu führt, dass diese sich ihrer Verantwortung entziehen. Der Generalsekretär und die politischen Ämter der Organisation haben versagt – nicht absichtlich, sondern durch Abdankung. Ihnen fehlte der Mut und die Prinzipien, die Normen und Standards der Organisation zu verteidigen, weil sie entweder Angst hatten oder von Ländern wie den USA, Großbritannien, Deutschland, der Europäischen Union und anderen kompromittiert wurden. … Sie haben nicht gehandelt, weil sie nicht die Macht dazu hätten, sondern weil ihnen der Wille dazu fehlte, wenn die Täter oder ihre Unterstützer westliche Mächte sind. Das Ergebnis, so Mokhiber, sei, dass die internationalen Normen selbst untergraben und bedeutungslos würden, weil man sich angesichts des Widerstands des Westens weigerte, sie durchzusetzen. Während der   Sicherheitsrat ...

Craig Mokhiber zufolge besteht inzwischen der einzige Weg, den  Völkermord zu stoppen, in der Entsendung einer Truppe mit dem Auftrag, die Zivilbevölkerung zu schützen, die Verteilung humanitärer Hilfe sicherzustellen und zu unterstützen - und last, not least, auch Beweise für Israels Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord zu sichern.- Der Schlüssel dazu liege in einem mächtigen, aber selten genutzten UN-Mechanismus, der die Lähmung des  Sicherheitsrats umgeht: der sogenannten „  Uniting for Peace“-Resolution  . Diese Resolution wurde 1950 erstmals verabschiedet und bietet einen alternativen Weg für den Fall, dass der Sicherheitsrat festgefahren ist. Sie ermächtigt die UN-Generalversammlung, auf Antrag eines Mitgliedsstaates oder durch Mehrheitsbeschluss innerhalb von 24 Stunden eine außerordentliche Sondersitzung einzuberufen. Diese kann Empfehlungen zur Wahrung oder Wiederherstellung des internationalen Friedens und der Sicherheit abge...