ERASMUS*

Wenn sich Staaten wie Deutschland ihrer Verpflichtung entziehen, Völkermorde zu verhindern, dann machen sie sich zu Komplizen - das meint der erfahrene Menschenrechtsanwalt.

Israel wurde insbesondere auferlegt: "Immediately halt its military offensive, and any other action in the Rafah Governorate, which may inflict on the Palestinian group in Gaza conditions of life that could bring about its physical destruction in whole or in part".

Dieses Mal geht es um den Angriff auf Rafah.

Der Fall wird jedoch auch nicht vom Register gestrichen, da die Zuständigkeit des Gerichtshofs nicht offensichtlich fehlt.

Ärzte, Anwälte und Akademiker gehören zu den rund 1.000 Menschen aus aller Welt, die sich der Gaza Freedom Flotilla anschließen wollen.

 

 

Es werden zusätzliche Maßnahmen zur Sicherstellung der Grundversorgung und humanitärer Hilfe angeordnet.

Es geht um den Vorwurf der Beihilfe zum Genozid und weitere Verstöße gegen das Völkerrecht.