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UN-Menschenrechtsrat: Genozid in Gaza

 Am 16. September 2025 stellte der UN-Menschenrechtsrat fest, dass Israel im Gazastreifen einen Völkermord begangen habe. Bezüglich Drittstaaten stellte der Bericht fest:  246. Die Pflicht zur Verhütung und Bestrafung von Völkermord gilt nicht nur für den verantwortlichen Staat, sondern für alle Vertragsstaaten der Völkermordkonvention und sogar für alle Staaten nach dem Völkergewohnheitsrecht. Im Fall Barcelona Traction erkannte der Internationale Gerichtshof die erga omnes-Verpflichtung zur Verhütung und Bestrafung von Völkermord an und entschied, dass die Völkermordkonvention alle Vertragsstaaten verpflichtet, das Verbrechen des Völkermords zu verhindern und zu bestrafen. Selbst wenn keine ausdrückliche Anordnungdes Internationalen Gerichtshofs vorliegt, haben alle Staaten die Pflicht, zu prüfen, ob ein Verstoß gegen die Völkermordkonvention vorliegt oder vorliegen könnte, und Maßnahmen zu ergreifen, um ihre eigenen Verpflichtungen zur Verhütung und Bestrafung solcher Handl...

Francesca Albanese: Wer entscheidet über eine mögliche zweite Amtszeit der UN-Sonderberichterstatterin?

Unter anderem gehören die Niederlande und Deutschland zu den Staaten, die gegenwärtig Mitglied des Gremiums sind, das über eine zweite Amtszeit

Nutzen und Bedeutung der Haftbefehle gegen Netanjahu und andere

UN-Menschenrechtsexperten forderten am 26.11.2024 die Befolgung der Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und andere wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Entscheidung des IStGH gebe "Anlass zur Hoffnung, dass Jahrzehnte der Straflosigkeit für langjährige, schwere Verstöße gegen das Völkerrecht in den besetzten palästinensischen Gebieten (OPT) ein Ende finden“,

UN-Menschenrechtsrat, Resolution A/HRS/55/L.30 vom 5.4.2024 mit einem Aufruf an die Mitgliedstaaten, ein Waffenembargo gegenüber Israel zu verhängen

Die Berichte der vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten Unabhängigen internationalen Untersuchungskommission für die besetzen palästinensischen Gebiete, einschließlich Ostjerusalem, und Israel

Übersicht über die mehr als 90 Resolutionen des UN-Menschenrechtsrats zur Palästina-Frage