Posts

Posts mit dem Label "Westbank" werden angezeigt.

B'Tselem: The Elimination Project

 Der Untertitel des Berichts (September 2026) lautet: Israel's Systematic Dismantling of Palestinian Collective Life in the West Bank.

Menschenrechts-Rat: Situation in den besetzten Gebieten (accountability, ethnic cleansing)

Israel verweigert nach wie vor die Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen der UNO.

Sicherheitskabinett treibt Annexion voran (Februar 2026)

  Anfang Februar 2026 beschloss das israelische Sicherheitskabinett weitreichende Maßnahmen zur Förderung der faktischen Annexion des besetzten Westjordanlandes . Diese Entscheidungen zielen darauf ab, die Kontrolle über das Gebiet zu festigen und die Schaffung eines palästinensischen Staates zu verhindern.

Protestnote gegen Westbank-Annexions-Entscheidung der Knesset vom 24. Juli 2025

 Nachbarstaaten Israels verurteilten die Knesset-Erklärung.  Sie fordern die internationale Gemeinschaft, einschließlich des Sicherheitsrats und aller relevanten Akteure, auf, ihre rechtliche und moralische Verantwortung zu übernehmen und zu handeln, um Israels illegale Politik zu stoppen, die darauf abzielt, eine vollendete Tatsache durch Gewalt zu verhängen und die Aussichten auf einen gerechten und dauerhaften Frieden und die Aussichten der Zwei-Staaten-Lösung zu untergraben.

UN-Ausschuss gegen Folter: Bemerkungen zu Israel

 Am 28. November 2025 verurteilte das Komitee "den Angriff der Hamas und anderer Gruppen am 7. Oktober 2023 gegen Israel unmissverständlich und räumte die Sicherheitsbedrohung der Staatspartei ein. Er äußerte seine Besorgnis über die unverhältnismäßige Reaktion Israels auf diese Angriffe, die zu einem massiven Verlust von Menschenleben und tiefgreifendem Leid für das palästinensische Volk führten. Der Ausschuss äußerte sich besorgt über Berichte, die auf eine de facto staatliche Politik der organisierten und weit verbreiteten Folter und Misshandlung hinweisen, die sich seit dem 7. Oktober 2023 ernsthaft verschärft hatte. Der Ausschuss brachte auch seine Besorgnis darüber zum Ausdruck, dass die von dem Vertragsstaat eingeführte Politik grausame, unmenschliche oder erniedrigende Lebensumstände für die palästinensische Bevölkerung darstellte. Der Ausschuss empfahl Israel, die Einsetzung einer unabhängigen Ad-hoc-Ermittlungskommission in Betracht zu ziehen, um alle Vorwü...

Siedler-Angriffe 2023-2025 (OCHR)

Angriffe auf Personen und Sachen im besetzten Westjordanland nahmen von 2023 bis Mitte 2025 erneut zu, berichtet OCHR.

Experten zum IGH-Israel-Gutachten vom Juli 2024

Gleider Hernández und Ramses A. Wessel sind die Autoren einer Expert Legal Opinion zu den Folgen, die sich für die Institutionen und Staaten der EU ergeben.

Eine palästinensische Reaktion auf Trumps Gaza-Ankündigungen

Yara Hawari, Co-Direktorin von Al Shabaka, einem Netzwerk für palästinensische Politik, erklärte in einem Kommentar in The Guardian, dass die Palästinenser dem Wunsch des amerikanischen ebenso wie des israelischen Regierungschefs, "das Land von so vielen Palästinensern wie möglich zu befreien", nicht einfach folgen würden.

Helga Baumgarten über Pastor Munther Isaac in Bethlehem: Christus in Trümmern

Horror und Entsetzen in der evangelischen Weihnachtskirche mitten in der Altstadt in Bethlehem: Der Völkermord im Gazastreifen dauert nun schon 400 Tage an. 400 Tage des Grauens, des Tötens, des Mordens, des Zerstörens: Mindestens 17.000 Kinder sind tot. Und die Welt schaut zu. Die reichen Staaten des Nordens schicken Waffen nach Israel und unterstützen den Völkermord. Waffenkonzerne streichen ungeahnte Profite ein. - Von den offiziellen Kirchen der Welt kommen fast nur leere Worte. In Bethlehem allerdings findet ein Pastor die richtigen.

Amnesty International fordert von der EU und den EU-Mitgliedsstaaten Konsequenzen aus IGH-Gutachten zur israelischen Besatzung

 In einem Brief an den Hohen Außenrepräsentanten der EU, Josep Borell, und an die AußenministerInnen der EU-Mitgliedsstaaten (vom 27.08.2024) fordert

Hintergrund: Das israelische System der Landnahme auf der Westbank (2017)

Das israelische Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentliche 2017 eine Analyse von Dror Etkes über die Geschichte und Systematik der israelischen Landnahme auf der Westbank - einer schleichenden Annexion durch Siedlungsbau und ein endloses Geflecht aus Militärverordnungen und verworrener Bürokratie, das nur einem Ziel zu dienen scheint ...