Posts

Posts mit dem Label "humanitäres Völkerrecht" werden angezeigt.

Deutschland als Totengräber des humanitären Völkerrechts? - Interview mit Raji Sourani

Wenn sich Staaten wie Deutschland ihrer Verpflichtung entziehen, Völkermorde zu verhindern, dann machen sie sich zu Komplizen - das meint der erfahrene Menschenrechtsanwalt.

UN-Bericht über Haftbedingungen in Israel vom 31. Juli 2024

Das Büro des Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR) beklagt, dass der Zusage des Sicherheitskabinetts vom 25.04.24, ausländischen Beobachtern Zugang zu den entsprechenden Einrichtungen zu gewähren, bislang keine Taten folgten. Haftgründe und Haftbedingungen

Offener Brief britischer Richter und Anwälte zum Gazastreifen (3. April 2024)

Rund 1000 britische RichterInnen und AnwältInnen erinnern angesichts der Entwicklungen der letzten Monate an die Rechtspflicht der britischen Regierung,  aktiv und effektiv daran zu arbeiten, einen dauerhaften Waffenstillstand in Gaza sicherzustellen; alle verfügbaren Maßnahmen zu ergreifen, um einen sicheren Zugang zu den lebensnotwendigen Gütern und medizinischer Hilfe für die Palästinenser in Gaza zu gewährleisten, einschließlich der Bestätigung, dass die Finanzierung des UNRWA durch das Vereinigte Königreich mit sofortiger Wirkung fortgesetzt wird; Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen zu verhängen, die Erklärungen abgegeben haben, die zum Völkermord an Palästinensern aufstacheln; die Lieferung von Waffen und Waffensystemen an die israelische Regierung auszusetzen; Und den Fahrplan 2030 für die bilateralen Beziehungen zwischen Großbritannien und Israel und die Verhandlungen über ein verbessertes Handelsabkommen auszusetzen und eine Überprüfung der Aussetzung des bi...

Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestags: Die Hamas-Attentate vom 7. Oktober 2023 und der Krieg in Gaza im Lichte des Völkerrechts

Der Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestags hat sich in dieser Ausarbeitung ausdrücklich nicht mit der Subsumtion einzelner Handlungen unter Straftatbestände, sondern nur mit der Suche nach den überhaupt anwendbaren Rechtsregeln und Prinzipien befasst.

Nicaragua verklagt Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof und beantragt einstweilige Maßnahmen

Nicaragua wirft Deutschland vor, gegen seine Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention, den Genfer Konventionen von 1949 und ihren Zusatzprotokollen, zwingenden Grundsätzen des humanitären Völkerrechts und anderen Normen des allgemeinen Völkerrechts in Bezug auf die besetzten palästinensischen Gebiete, insbesondere den Gazastreifen, verstoßen zu haben.

UNO-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese wirft Israel Völkerrechtsverstöße vor

Hier geht es zu den Aussagen von Francesca  Albanese  bei einer Pressekonferenz in Madrid im Februar 2024: 

Wie zerstört ist Gaza? Eine Infografik der FAZ (Stand Februar 2024)

Hier  geht es zu Fragen und Antworten zum aktuellen (2024) Krieg in Gaza. 

Vereinte Nationen, Sicherheitsrat, Resolution 2720 (2020) vom 22.12.2023 zum Nahostkonflikt

Einstündiges Webinar zum Thema "Israel, Palästina und humanitäres Völkerrecht"

Das von australischen Experten veranstaltete Webinar richtet sich sowohl an Juristen als auch an Nicht-Juristen.