ERASMUS*

 Das Ausradieren von "Anything Palestinian" wird in diesem Bericht dokumentiert.

 Ein Oxfam-Bericht (The Advocacy Studio) von 2025 klärt auf.

Am 8. Juni 2026 traf das Präsidium der Vertragsstaaten der Römischen Satzung des Internationalen Strafgerichtshofs mit qualifizierter Mehrheit eine Entscheidung über das Disziplinarverfahren gegen den IStGH-Staatsanwalt Khan und überwies das Verfahren an die Versammlung der Vertragsstaaten; gleichzeitig beschloss es gemäß Regel 28 der Geschäftsordnung und der Beweismittel, den Staatsanwalt mit sofortiger Wirkung bis zur endgültigen Entscheidung der Versammlung der Vertragsstaaten als zuständigen Entscheidungsträger vom Dienst zu suspendieren. Es betonte, dass dies das Ergebnis des Verfahrens nicht präjudiziere und beschloss, so bald wie möglich eine Sondersitzung der Versammlung der Vertragsstaaten einzuberufen, damit die Versammlung die Angelegenheit prüfen könne. Die Bewertung des Präsidiums stützte sich auf den Bericht über eine Untersuchung des Büros für interne Aufsichtsdienste der Vereinten Nationen (OIOS), die zugrunde liegenden Beweise, den Rat eines A...

 Jetzt kann man sehen, wer wo was für die Palästina-Solidarität getan hat.

 Auch die "Allianz für kritische und solidarische Wissenschaft" kritisierte den hessischen Gesetzentwurf vom 8. Mai 2026.

In der heutzutage kaum noch wahrnehmbaren "Frankfurter Rundschau" durfte der 84-jährige französische Philosoph den Gesetzentwurf vom 8. Mai 2026 als "Anhäufung von Ungerechtigkeiten" kritisieren.