ERASMUS*

 Karim Khan, der dritte Chefankläger des IStGH seit 2002, wurde im Juli 2026 nach einer Kampagne gegen ihn und das Gericht von der Versammlung der Vertragsstaaten fallengelassen. Das Middle East Eye rekonstruiert den Ablauf der Ereignisse, der in dieser Entscheidung kulminierte.

 Über 100 Experten warnten vor der Völkerrechtswidrigkeit des Angriffs der USA und Israels auf Iran.

  Die US-Regierung verhängt erneut Sanktionen gegen Richterinnen und Richter wie auch gegen Anklägerinnen und Ankläger des IStGH. Diese erfolgten "als Reaktion auf die anhaltende Bedrohung von Amerikanern und Israelis", teilte US-Außenminister Marco Rubio mit. Die vier Personen beteiligten sich daran, Amerikaner und Israelis "ohne Zustimmung eines der beiden Länder zu untersuchen, zu verhaften, festzunehmen oder strafrechtlich zu verfolgen", lautete der Vorwurf Rubios. Konkret wurden Kimberly Prost aus Kanada, Nicolas Guillou aus Frankreich, Nazhat Shameem Khan aus Fidschi und Mame Mandiaye Niang aus Senegal auf die Sanktionsliste gesetzt. Rubio warf dem Weltstrafgericht unter anderem Politisierung und die Missachtung der Souveränität der Vereinigten Staaten vor. Aufgrund der Sanktionen wird etwaiger Besitz der vier Personen in den USA eingefroren. Zudem dürfen US-Firmen und US-Bürgerinnen und -Bürger keine Geschäfte mehr mit ihnen machen. Von einem Einreiseverbot w...

 Auf Seite des 26 des jährlichen "Threat Assessment" steht zu lesen: „We continue to assess Iran is not building a nuclear weapon and that Khamenei has not reauthorized the nuclear weapons program he suspended in 2003, though pressure has probably built on him to do so.“

Mit der Humanitären Gaza-Stiftung (GHF) versuchen Israel und die USA erneut, ihre zivil-militärischen Pläne im Gazastreifen umzusetzen. Doch wieder gelingt es nicht. Am ersten offiziellen Arbeitstag (Dienstag, 27.5.2025) verloren die Organisatoren angesichts einer aufgebrachten, hungrigen Menschenmenge die Kontrolle. Die amerikanischen Helfer hätten sich zurückgezogen, berichtete das israelische Nachrichtenportal ynetnews.org. Ein Verteilzentrum in Rafah soll geplündert worden sein. Aus israelischen Hubschraubern und von der israelischen Artillerie sei geschossen worden, berichteten zahlreiche Medien.

Der NYT-Artikel hat

Beim Besuch des mit Haftbefehl gesuchten Ministerpräsidenten Netanjahu in Washington erklärte der US-Präsident, dass die USA den völlig zerstörten Gazastreifen ("ein elendes Loch") übernehmen, säubern und

Bei den Wahlen am 25.1.2006 errang Hamas 74 der 132 Sitze des Palästinensischen Legislativrats. Die von den USA und Israel favorisierte Fatah kam nur auf 45 Sitze. Wie die USA und Israel versuchten, eine Hamas-Regierung zu verhindern,

Am 20. November 2024 stimmte der Sicherheitsrat über den Resolutionsentwurf ab, den die zehn gewählten Mitglieder des Rates (E10) vorgelegt hatten. Der Textentwurf wurde aufgrund eines Vetos der USA nicht angenommen. Die übrigen 14 Mitglieder stimmten dafür.

"1. stellt fest, dass zwingend eine sofortige und anhaltende Waffenruhe vereinbart werden muss, um Zivilpersonen auf allen Seiten zu schützen, die Bereitstellung unverzichtbarer humanitärer Hilfe zu ermöglichen und das humanitäre Leid zu lindern, und unterstützt zu diesem Zweck uneingeschränkt internationale diplomatische Anstrengungen zur Herbeiführung dieser Waffenruhe in Verbindung mit der Freilassung aller verbleibenden Geiseln;"

Mitglieder des US-Congress sollen beispielsweise davon überzeugt werden, dass Berichte, wonach Menschen  im Gazastreifen verhungern, falsch seien.

Rezension des  Buches "We are not one. A history of America´s fight over Israel" von Eric Alterman

The United States’ representative said the undeniable reality is that, if Israel unilaterally lays down its weapons, Hamas would continue to hold hostages, many of whom are being subjected to inhumane treatment. Hamas remains a threat to Israel, he said, adding that the United States does not support calls for an immediate ceasefire, as Hamas has no desire for either peace or a two-State solution.