ERASMUS*

 Im Verfassungsblog vom 16. Mai 2024 setzen sich Kai Ambos et al. nach der Rücknahme der Antisemitismus-Klausel des Berliner Kultursenators kritisch mit den weiterhin geplanten Antidiskriminierungsklauseln auseinander. Es sollte klar sein, so das Autorenkollektiv, dass der Staat seine Kriterien

Vom Scheitern seiner  Antisemitismusklausel hat sich der Berliner Kultursenator Chialo nicht beirren lassen. Jetzt erwägt er, die Vergabe von Zuwendungen an bestimmte Auswahlkriterien zu knüpfen und auf Bundesebene werden ähnlich Maßnahmen erwogen. Zur Vorsicht mahnende Stimmen melden sich