ERASMUS*

 Am 11. Mai 2026  reichte  die Hind-Rajab-Foundation (HRF) Disziplinarbeschwerde gegen einen deutschen Bundesanwalt beim Generalbundesanwalt und beim Bundesgerichtshof ein. Die HRF hält die Abweisung ihrer Strafanzeige vom Juni 2025 gegen Shimon Avichai Zuckerman , einen israelisch-deutschen Doppelstaatler, wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord für offensichtlich unbegründet. Die HRF legte Berufung gegen diese Entscheidung ein und legte einen neuen 164-seitigen Untersuchungsbericht vor, in dem sie ihre Vorwürfe detailliert darlegte. Indem die Bundesanwaltschaft Zuckermans Schutzbehauptungen ungeprüft übernahm, bestätigte sie Deutschlands Rolle als sicheren Zufluchtsort für deutsche Staatsangehörige, die schwerster völkerstrafrechtlicher Kernverbrechen beschuldigt werden.

 Philippe Lazzarini wandte sich zum Ende seiner Amtszeit an die Mitarbeiter der Organisation.

 Im Jahre 2005 nahm die UN General Assembly eine Resolution an, in der es zur Frage der "Responsibility to Protect (R2P) hieß:  "138. Jeder einzelne Staat hat die Verantwortung, seine Bevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schützen. Diese Verantwortung umfasst die Verhütung solcher Verbrechen, einschließlich ihrer Anstiftung, durch geeignete und notwendige Mittel. Wir akzeptieren diese Verantwortung und werden entsprechend handeln. Die internationale Gemeinschaft sollte die Staaten gegebenenfalls ermutigen und dabei unterstützen, dieser Verantwortung nachzukommen, und die Vereinten Nationen beim Aufbau einer Frühwarnkapazität unterstützen. 139. Die internationale Gemeinschaft hat durch die Vereinten Nationen auch die Verantwortung, im Einklang mit den Kapiteln VI und VIII der Charta geeignete diplomatische, humanitäre und andere friedliche Mittel einzusetzen, um zur Schutz der Bevölkerung vor Völkermord,...