ERASMUS*

Eine deutsche Architekturstiftung hat unter Berufung auf die Resolution "zum Schutz jüdischen Lebens" dem britischen James Bridle einen Preis wieder aberkannt, den sie ihm im Juni 2024 für  seine "herausragenden Beiträge zur Architekturtheorie" zuerkannt hatte. Er hatte einen offenen Brief unterzeichnet, der zum Boykott israelischer Kultureinrichtungen aufgerufen hatte.

 Laut einer Vielzahl jüdischer Organisationen in 19 Ländern auf 6 Kontinenten verhöhnt die am 7.11.2024 vom Bundestag verabschiedete (Hinterzimmer)-Resolution unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben schützen, bewahren und stärken“ ihre eigene Überschrift, indem sie lediglich ein Lippenbekenntnis zu „allen Facetten“ jüdischen Lebens ablegt, ihren Schutzgegenstand aber auf ein einziges Element verengt: die Regierung des Staates Israel. In dem Offenen Brief der liberalen jüdischen Organisationen heißt es u.a.: "Einem Hinweis auf die Verantwortung Deutschlands nach den Verbrechen des Holocaust folgt im Text direkt ein Verweis auf den Angriff vom 7. Oktober 2023 aus dem Gazastreifen, der aus der jahrzehntelangen Enteignung, Unterdrückung und Ermordung der Palästinenser durch Israel resultiert und einen völkermörderischen Ansturm ausgelöst hat, der nun schon über ein Jahr andauert. Deutschland war von Anfang an Komplize dieses Völkermords, indem es unablässig militärische...

Yudith Oppenheimer, Direktorin der israelischen Organisation Ir Amim, die sich für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzt, hält die Resolution vom 9.11.2024 für einen gefährlichen Fehler, der es der deutschen und vor allem der israelischen Regierung sehr viel leichter machen werde, die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen zu be- oder verhindern. Auch Jessica Montell sieht die Arbeit ihrer Rechtshilfeorganisation HaMoked gefährdet,

Die Journalistin geht in der Frankfurter Rundschau mit der aktuell geplanten Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens hart ins Gericht. Sie bringe "autoritäre Methoden und einen staatlich verordneten Bekenntniszwang ins Spiel", gefährde damit "in Deutschland lebende Juden und Muslime" und "die Demokratie insgesamt." Sie schlägt vor, dass der Bundestag den Alternativ-Vorschlag von Ralf Michaels, Jerzy Montag, Armin Nassehi, Andreas Paulus, Miriam Rürup und Paula-I. Villa Braslavsky offen diskutiert und sich auf eine "starke, knappe und konsensfähige Erklärung zum Schutz jüdischen Lebens" einigt, "statt seitenlange Maßnahmen zu beschließen,

War es ein "Hinterzimmer-Deal"? Warum verhandelten die Fraktionsspitzen der Ampel und der Union ein gutes Jahr lang hinter verschlossenen Türen und ohne Einbeziehung der Zivilgesellschaft und der Betroffenen in Kultur und Wissenschaft (oder auch nur ihrer eigenen Abgeordneten) über eine gemeinsame Bundestags-Resolution gegen Antisemitismus, die sie in dieser Woche durch den Bundestag bringen wollen? Warum durften die Abgeordneten nicht ausführlich über den Alternativvorschlag von Ralf Michaels und anderen diskutieren?

Sehr eng gehalten ist wohl der Kreis, innerhalb dessen gegenwärtig über eine geplante Bundestags-Resolution