ERASMUS*

Das Human Rights Council der UNO veröffentlichte am 16. September 2026 ein Conference Room Paper der Independent International Commission of Inquiry zur juristischen Bewertung von Israels Verhalten in den besetzten Gebieten unter dem Gesichtspunkt der Genozid-Konvention. Der am 16. September 2025 veröffentlichte Bericht der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission für die besetzten palästinensischen Gebiete einschließlich Ostjerusalems und Israel gelangt zu dem Ergebnis, dass der Staat Israel seit Oktober 2023 im Gazastreifen einen Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung begangen hat und dieser zum Untersuchungszeitpunkt noch andauerte. Die Kommission, die 2021 durch den UN-Menschenrechtsrat eingesetzt wurde, untersucht nicht lediglich einzelne mögliche Kriegsverbrechen, sondern erstmals in diesem Zusammenhang systematisch, ob die Voraussetzungen des Genozidtatbestands nach Art. II der Völkermordkonvention von 1948 erfüllt sind. Der Untersuchungszeitraum reicht vom ...

  Im September 2025 empfahl die Kommission allen Mitgliedsstaaten der Völkermord-Konvention, alle ihnen vernünftigerweise zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, um die  Begehung von Völkermord im Gazastreifen zu verhindern; die Lieferung von Waffen und sonstiger Ausrüstung oder Gütern, einschließlich Flugzeugtreibstoff, an den Staat Israel oder Drittstaaten einzustellen, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass diese bei militärischen Operationen verwendet werden, die mit der Begehung von Völkermord in Verbindung stehen oder stehen könnten; sicherzustellen, dass Personen und Unternehmen in ihrem Hoheitsgebiet und innerhalb ihrer Gerichtsbarkeit nicht an der Begehung von Völkermord, der Beihilfe und Unterstützung zur Begehung von Völkermord oder der Anstiftung zur Begehung von Völkermord beteiligt sind, sowie diejenigen zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen, die nach Völkerrecht an diesen Verbrechen beteiligt sein könnten; die Ermittlungen und innerstaatlichen Verf...

In einer Gemeinsamen Erklärung zu Gaza bedauerten die Außenminister Kanadas, Dänemarks, Dänemarks, Finnlands, Frankreichs, Islands, Japans, Norwegens, Schwedens, der Schweiz und des Vereinigten Königreichs die erneute Verschlechterung der humanitären Situation.

 Zur humanitären Situation im Westjordanland äußert sich das UN Office for the Coordination of Humanitrarian Affairs

 Am 9. Oktober 2025 äußerte sich der IGH erneut zu dieser Frage.

  Schritt für Schritt verleibt sich Israels Regierung weitere Teile des Westjordanlands ein. Rechtsstaatlichkeit droht vollends zur Fiktion zu werden. -

 Von Mitte Juni bis Mitte September 2025 widersetzte sich Israel aktiv den Vorgaben der UNO.

Die israelisch-palästinensische Versöhnungsinitiative   "Parents Circle – Families Forum" (PCFF)  erhielt  am Sonntag, den 21.09.25, den Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis 2025. Die äußerst emotionale Preisverleihung fand im Nürnberger Opernhaus statt. Die Auszeichnung nahmen die Israelin Robi Damelin und die Palästinenserin Laila Al Sheikh von der Initiative unter Tränen entgegen.

 Die NGO legt einen detaillierten Bericht zur Zerstörung der Lebensgrundlagen in Gaza vor.

 Ein langer Bericht der NGO kommt zu dem Schluss: "Seit dem Angriff auf den Gazastreifen haben wir unerbittliches menschliches Leid und den Verlust von Menschenleben in einem Ausmaß erlebt, das noch vor wenigen Monaten unvorstellbar gewesen wäre. Ganze Städte wurden bombardiert und dem Erdboden gleichgemacht, kaum ein Haus blieb stehen; Hunderttausende wurden aus ihrem Leben gerissen und irren mit dem Wenigen, das sie auf dem Rücken tragen können, wie menschliche Schatten durch staubige Straßen auf der Suche nach einer vorübergehenden Unterkunft; Erwachsene und Kinder drängen sich in endlosen Schlangen um ein wenig Essen und riskieren Leib und Leben für die Chance, ihre hungernden Familien zu ernähren; und vor allem droht überall der Tod. Dies ist eine menschliche Katastrophe, die live aus der Hölle übertragen wird. Völkermord geht über die schrecklichen Schäden für die direkten Opfer hinaus. Er ist ein Angriff auf die Menschheit selbst: auf den Grundgedanken, dass jedes Leben wer...

Beim Besuch des mit Haftbefehl gesuchten Ministerpräsidenten Netanjahu in Washington erklärte der US-Präsident, dass die USA den völlig zerstörten Gazastreifen ("ein elendes Loch") übernehmen, säubern und