Posts

Posts mit dem Label "Menschenrechtsverletzungen" werden angezeigt.

Unterernährung, Krankheit, Tod - Enthüllungsbericht über das israelische Megiddo-Gefängnis

  Die Berichte von ehemaligen Häftlingen (Erwachsenen und Minderjährigen) ergeben ein haarsträubendes Bild von den Haftbedingungen. Nach acht Monaten Haft wurde der 16-jährige Ibrahim wegen "lebensbedrohlichem Untergewicht" entlassen. Er hatte von wiederkehrenden Krätzeinfektionen, Darmerkrankungen, Schlägen und Vernachlässigung berichtet - und eine Untersuchung von Haaretz zeigt nun, dass dies auch die Erfahrung vieler anderer ist, von denen einige nicht überlebt haben. Was Ibrahim angeht, so berichtet seine Mutter: " Als er entlassen wurde, sah er aus wie eine Mumie, als wäre er nicht wirklich er selbst. Wir haben ihn nicht wiedererkannt.” Als sie dies sagt, sitzt sie neben ihm und lässt ihn nicht aus den Augen. Die Physicians for Human Rights setzen sich für die Gefangenen ein. Die Anwältin Mona Abo Alyounes Khatib, die Ibrahim im Namen der Staatsanwaltschaft  vertrat, legte dem Bewährungsausschuss das ärztliche Gutachten vor. Die Kommission  befand Ibrahims Gesundhe...

EU-Israel-Assoziierungsabkommen: Israel verstößt gegen Artikel 2 - wird aber nicht sanktioniert

 Ein Bericht stellt Verletzungen der Menschenrechte fest, aber Deutschlands Außenminister blockiert Maßnahmen.

Die Sarajevo-Erklärung des Gaza-Tribunals

Nach dem Modell des ersten Russell-Tribunals von 1967 (gegen den Vietnamkrieg) tagte vom 26.-29. Mai 2025 in Sarajevo ein Gaza-Tribunal unter dem Vorsitz von Richard Falk und unter Mitarbeit von Craig Mokhiber. Die Sarajevo-Erkläruing nimmt kein Blatt vor den Mund. Sie bezeugt Empörung über den anhaltenden Völkermord in Palästina, verurteilt den Siedlerkolonialismus, Ethno-Suprematismus, die Apartheid, Folter, systematische sexuelle Gewalt, den Einsatz von Hunger als Waffe und viele weitere Handlungen wie die vorsätzliche Zerstörung aller Quellen und Systeme für Nahrung, Wasser, Gesundheitsversorgung, Bildung, Wohnraum und Kultur sowie von Moscheen, Kirchen, Hilfseinrichtungen und Flüchtlingsunterkünften und die Tötung von medizinischem Personal, Journalisten, Mitarbeitern von Hilfsorganisationen und Mitarbeitern der Vereinten Nationen - und ebenso die tödliche Gewalt gegen Zivilisten, darunter Kinder und ältere Menschen, Frauen und Männer, Mädchen und Jungen, Menschen mit Behinde...

EU-GAZA-Bericht 2024: Israel begeht Verbrechen gegen die Menschlichkeit

 Die Überprüfung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens (die bis zur letzten Sitzung der EU-Außenminister am 23. Juni abgeschlossen sein sollte) stellt die EU vor eine schwierige Wahl. Entweder sie schließt die Augen vor Israels Verbrechen im Gazastreifen und stellt Israel eine Bonitätsbescheinigung aus (und macht sich der willful blindness schuldig) - oder sie nähert sich einer wahrheitsgetreuen Berichterstattung und steht dann vor der Frage, ob sie Israels Handelsprivilegien suspendiert und den Zorn des Landes riskiert. Die bisherige Praxis der Realitätsverleugnung dürfte nicht leicht aufrechtzuerhalten sein, seit der Volltext eines internen EU-Berichts über die Menschenrechtsverletzungen Israels im Jahre 2024 an die Presse durchsickerte.

The Platform: Israel missachtet das Assoziationsabkommen mit der EU

 Ein Zusammenschluss israelischer Menschenrechts-NGOs ("The Platform") kommt zu dem Ergebnis, dass Israel keinerlei Anzeichen zeigt, im Sinne der EU auf deren Bedenken und Petita einzugehen. - Im Gegenteil.

EU-Außenbeauftragter Borrell: Israel-Dialog aussetzen

Am 18.11.2024 will Josep Borrell auf dem Außenministertreffen vorschlagen, den im  Assoziationsabkommen aus dem Jahr 2000 geregelten EU-Israel-Dialog auszusetzen, der zwar der Stärkung der Beziehungen und Weiterentwicklung der Partnerschaft dienen soll, zugleich aber klarstellt,

Ein europäischer Aufruf für die Aussetzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens

Zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen aus den Mitgliedsstaaten der EU - darunter aus Deutschland die DPG, Pax Christi, Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden, Freunde von Sabeel, Kairos, BDS Berlin, Israelisches Komitee gegen Hauszerstörungen Deutschland, Palästina-Forum Nahost Frankfurt, Salam Shalom AK Palästine-Israel, Nahost-Gruppe Mannheim, Partnerschaftsverein Bonn-Ramallah, Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe München, Palästina-Initiative Hannover, Frauen wagen Frieden und  die Arbeitsgruppe Globalisierung und Krieg - fordern die Aussetzung des Assoziierungsabkommens der EU mit Israel aufgrund des Wegfalls der in dem Abkommen ausdrücklich genannten Geschäftsgrundlage.  

Reporter ohne Grenzen und 59 weitere Organisationen: Assoziationsabkommen mit Israel suspendieren! (26.08.2024)

In einem Brief an den Hohen Außenkommissar und den Vizepräsidenten der EU-Kommission fordern 60 Journalisten- und Medienverbände unter Hinweis auf die präzedenzlosen Journalistentötungen und weitere Menschenrechtsverletzungen durch Israel

32 UN-Experten: Staaten und Unternehmen müssen Waffentransfers nach Israel sofort einstellen; sonst laufen sie Gefahr, für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich zu sein