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Oxfam zu Gaza: Hungern oder Beschuss

  Oxfam und 240 weitere NGOs fordern sofortige Maßnahmen, um das tödliche israelische Verteilungsprogramm (einschließlich der sogenannten Gaza Humanitarian Foundation) in Gaza zu beenden, zu den bestehenden UN-geführten Koordinierungsmechanismen zurückzukehren und die Blockade der israelischen Regierung für Hilfsgüter und kommerzielle Lieferungen aufzuheben. Die 400 Hilfsverteilungsstellen, die während des vorübergehenden Waffenstillstands in Gaza in Betrieb waren, wurden nun durch nur noch vier militärisch kontrollierte Verteilungsstellen ersetzt. Zwei Millionen Menschen sind dadurch gezwungen, in überfüllten, militarisierten Zonen zu leben, wo sie täglich Schießereien und Massenvernichtungswaffen ausgesetzt sind, während sie versuchen, an Lebensmittel zu gelangen, und ihnen andere lebensrettende Hilfsgüter vorenthalten werden.

Keine Zuschauer mehr: Strategien für Gaza

Wie kann die Zivilgesellschaft etwas für Gaza tun, ohne Energie auf Initiativen zu verschwenden, die Ressourcen verbrauchen, ohne tatsächliche Wirkung zu erzielen? Dieses Briefing von Ende Mai 2025 schlägt vor: (1) Konzentration auf das, was funktionieren kann. Forderungen nach internationalen Militärinterventionen – beispielsweise im Rahmen der „Responsibility to Protect“-Doktrin (R2P) – spiegeln eine tiefe moralische Dringlichkeit wider, stoßen jedoch u.a. wegen der beschädigten Glaubwürdigkeit auf erhebliche politische Hindernisse. (2) Humanitärer Zugang: Druck dort, wo es darauf ankommt. Nur Israels engste Verbündete – vor allem die USA und ihre westlichen Partner – können das Land zur Genehmigung humanitärer Hilfe zwingen. Kampagnen sollten sich daher darauf konzentrieren, Druck auf Regierungen auszuüben, damit diese wirklich Einfluss nehmen. Ein koordinierter internationaler Konvoi mit hochrangigen Diplomaten, humanitären Kräften und Medienvertretern könnte katalytische Wirku...

Stop the Wall: Vertreibungsgewalt und globale Verantwortung ("We Will Return")

 Um die Brutalisierung der Vertreibungspolitik und das, was die Weltöffentlichkeit dagegen tun muss und kann, geht es auch im jüngsten Bericht der Organisation Stop the Wall unter dem

UN-Experten gemahnen Staaten und Zivilgesellschaften an ihre Pflichten

Am 18. September 2024 warnten zahlreiche UNO-Sonderberichterstatter, darunter Francesca Albanese, vor einem Versagen der internationalen Gemeinschaft und einer existenziellen Gefährdung der internationalen Rechtsordnung. Die Staaten sollten alle Interaktionen mit Israel überprüfen, den Staat Palästina anerkennen, ein umfassendes Waffenembargo verhängen und nicht zuletzt gehe es auch um das "Abbrechen oder Aussetzen von Wirtschaftsbeziehungen, Handelsabkommen und akademischen Beziehungen mit Israel, die zu dessen unrechtmäßiger Anwesenheit und Apartheidregime im besetzten palästinensischen Gebiet beitragen könnten", um die Verhängung von "Sanktionen, einschließlich der Einfrierung von Vermögenswerten, gegen israelische Einzelpersonen und Einrichtungen, darunter Unternehmen, Konzerne und Finanzinstitute, die an der unrechtmäßigen Besatzung und dem Apartheidregime beteiligt sind, sowie gegen alle ausländischen oder inländischen Einrichtungen und Einzelpersonen, die ihrer Ge...

BNC als Leitungsgremium der globalen BDS-Bewegung fordert sofortige Sanktionen

 Das Palestinian BDS National Committee ruft die Staaten und Zivilgesellschaften der ganzen Welt auf, ihrer Rechtspflicht zu einer Beendigung der unrechtmäßigen Besatzung in Palästina nachzukommen. Hier der Text des Aufrufs . Siehe auch "Arms Embargo on Israel as a Legal Obligation" .