ERASMUS*

 In der Deutschen Friedens-Gesellschaft/Verband der Kriegsdienstverweigerer machen sich immer mehr Stimmen bemerkbar, die den Friedensdemonstrationen (vom 3.10.2024, vom 18.10.2024 und jetzt vom 15.2.2025) wenig abgewinnen können. Ihr Vorwurf: Antisemitismus.

Eine deutsche Architekturstiftung hat unter Berufung auf die Resolution "zum Schutz jüdischen Lebens" dem britischen James Bridle einen Preis wieder aberkannt, den sie ihm im Juni 2024 für  seine "herausragenden Beiträge zur Architekturtheorie" zuerkannt hatte. Er hatte einen offenen Brief unterzeichnet, der zum Boykott israelischer Kultureinrichtungen aufgerufen hatte.

Vor wenigen Jahren hatte eine wie benommen wirkende HRK nichts Eiligeres zu tun, als der fatalen BDS-Resolution des Bundestags vom Mai 2019 schon im November eilfertig ihrerseits eine eigene folgen zu lassen, in der wenig von der Verpflichtung auf die Freiheit von Forschung und Lehre zu spüren war. Nachdem der Bundestag am 7. November 2024 nach mehr als 12 Monaten der Hinterzimmer-Beratungen der Fraktionsvorsitzenden erneut überrumpelt worden war und unter dem irreführenden Titel „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ verabschiedet hatte und nun sogleich das Bildungswesen direkt ins Auge gefasst hat (geplant ist eine weitere Bundestagsresolution unter dem Titel „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den freien Diskursraum sichern“) traut sich die HRK nun doch den zarten Hinweis zu, ein solcher Beschluss sei

 Laut einer Vielzahl jüdischer Organisationen in 19 Ländern auf 6 Kontinenten verhöhnt die am 7.11.2024 vom Bundestag verabschiedete (Hinterzimmer)-Resolution unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben schützen, bewahren und stärken“ ihre eigene Überschrift, indem sie lediglich ein Lippenbekenntnis zu „allen Facetten“ jüdischen Lebens ablegt, ihren Schutzgegenstand aber auf ein einziges Element verengt: die Regierung des Staates Israel. In dem Offenen Brief der liberalen jüdischen Organisationen heißt es u.a.: "Einem Hinweis auf die Verantwortung Deutschlands nach den Verbrechen des Holocaust folgt im Text direkt ein Verweis auf den Angriff vom 7. Oktober 2023 aus dem Gazastreifen, der aus der jahrzehntelangen Enteignung, Unterdrückung und Ermordung der Palästinenser durch Israel resultiert und einen völkermörderischen Ansturm ausgelöst hat, der nun schon über ein Jahr andauert. Deutschland war von Anfang an Komplize dieses Völkermords, indem es unablässig militärische...

Die Journalistin geht in der Frankfurter Rundschau mit der aktuell geplanten Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens hart ins Gericht. Sie bringe "autoritäre Methoden und einen staatlich verordneten Bekenntniszwang ins Spiel", gefährde damit "in Deutschland lebende Juden und Muslime" und "die Demokratie insgesamt." Sie schlägt vor, dass der Bundestag den Alternativ-Vorschlag von Ralf Michaels, Jerzy Montag, Armin Nassehi, Andreas Paulus, Miriam Rürup und Paula-I. Villa Braslavsky offen diskutiert und sich auf eine "starke, knappe und konsensfähige Erklärung zum Schutz jüdischen Lebens" einigt, "statt seitenlange Maßnahmen zu beschließen,