ERASMUS*

 Der Vertreter einer NGO namens PVA legte sein Mandat nieder, nachdem er bemerkt hatte, dass hochrangige UNO-Mitarbeiter einer mächtigen Lobby dienten und die Organisation auf einen Einsatz nuklearer Waffen vorbereiteten.

  Am 17. November verabschiedete der Sicherheitsrat die Resolution 2803, in der er die Einrichtung eines Friedensrates (Board of Peace; BoP) als *Übergangsverwaltung" begrüßte und diesen zur Aufstellung einer temporären Internationalen Stabilisierungstruppe (ISF) im Gazastreifen ermächtigte. Die Resolution erhielt 13 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen (China und Russland). Die Befugnisse sind "vorbehaltlichc weiterer Maßnahmen des Rates" bis zum 31. 12. 2027 limitiert. Zum Hintergrund heißt es in dem UN-Bericht:  Die Friedenskette (BoP) und die israelischen Sicherheitskräfte (ISF) wurden erstmals im „  Umfassenden Plan zur Beendigung des Gaza-Konflikts  “ (auch bekannt als „20-Punkte-Plan“) skizziert, den US-Präsident Donald Trump Ende September verkündete. Die erste Phase des Plans, auf die sich Israel und die Hamas am 8. Oktober  einigten  , etablierte die aktuelle Waffenruhe im Gazastreifen und forderte die Hamas auf, die verbliebenen Geiseln freizulassen....

 Der Menschenrechtsrat veröffentlichte im März 2025

 Von Mitte Juni bis Mitte September 2025 widersetzte sich Israel aktiv den Vorgaben der UNO.

 Ein YouTube Beitrag fordert dazu auf, die Versammlung herausragender ehemaliger Politiker (The Elders) zu bewegen, ihre Stimme zugunsten einer Schutz-Intervention in Gaza zu erheben.

 Nachdem sie binnen 60 Tagen aus Deutschland keine Antwort erhalten hatten, hatten UN-Experten im Januar 2020 ihren Brief, in dem sie die deutsche Anti-BDS-Resolution des Bundestags kritisierten, öffentlich gemacht. 

 Die israelische Regierung bestreitet die Existenz einer Hungersnot in Gaza und die UNO reagiert sanft, aber klar.

 Die "Hochrangige Internationale Konferenz der Vereinten Nationen" zur Palästinafrage erklärte u.a.:  "15. Wir unterstützten die Entsendung einer vorübergehenden internationalen Stabilisierungsmission auf Einladung der Palästinensischen Autonomiebehörde unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen und im Einklang mit den Grundsätzen der Vereinten Nationen. Diese Mission sollte auf den bestehenden Kapazitäten der Vereinten Nationen aufbauen, vom UN-Sicherheitsrat mandatiert werden und über entsprechende regionale und internationale Unterstützung verfügen. Wir begrüßten die Bereitschaft einiger Mitgliedstaaten, Truppen beizusteuern. 16. Diese Mission, die je nach Bedarf erweitert werden könnte, würde der palästinensischen Zivilbevölkerung Schutz bieten, die Übertragung der Verantwortung für die innere Sicherheit auf die Palästinensische Autonomiebehörde unterstützen, den palästinensischen Staat und seine Sicherheitskräfte beim Kapazitätsaufbau unterstützen und Sicherh...

Craig Mokhiber zufolge besteht inzwischen der einzige Weg, den  Völkermord zu stoppen, in der Entsendung einer Truppe mit dem Auftrag, die Zivilbevölkerung zu schützen, die Verteilung humanitärer Hilfe sicherzustellen und zu unterstützen - und last, not least, auch Beweise für Israels Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord zu sichern.- Der Schlüssel dazu liege in einem mächtigen, aber selten genutzten UN-Mechanismus, der die Lähmung des  Sicherheitsrats umgeht: der sogenannten „  Uniting for Peace“-Resolution  . Diese Resolution wurde 1950 erstmals verabschiedet und bietet einen alternativen Weg für den Fall, dass der Sicherheitsrat festgefahren ist. Sie ermächtigt die UN-Generalversammlung, auf Antrag eines Mitgliedsstaates oder durch Mehrheitsbeschluss innerhalb von 24 Stunden eine außerordentliche Sondersitzung einzuberufen. Diese kann Empfehlungen zur Wahrung oder Wiederherstellung des internationalen Friedens und der Sicherheit abge...

 Ein für Juni geplanter Gipfel wurde

Seit die israelischen Streitkräfte das Gebiet am 6.10.2024 zum  militärischen Sperrgebiet erklärten und fast vollständig von der Versorgung mit Nahrungsmitteln, Wasser und Medikamenten abschnitten, ist die gesamte Bevölkerung dort vom Tod bedroht. Das Famine Review Committee (FRC) erklärte,  dass eine Hungersnot bevorstehe oder wahrscheinlich bereits im Gange sei. Hilfsorganisationen wurde der Zugang verwehrt. So sitzen etwa  130.000 Kinder

  Eine Petition an die Staats- und Regierungschefs aller UN-Mitgliedsstaaten fordert dazu auf, "Palästina als souveränen Staat anzuerkennen und die Rechte des palästinensischen Volkes zu bekräftigen. Es ist an der Zeit, nach Jahrzehnten des Leidens und gescheiterten Friedensgesprächen eine Wende herbeizuführen, die Besatzung zu beenden und einen Weg hin zu dauerhaftem Frieden zu finden."

 Die Völkerrechtlerin Maryam Jamshidi von der University of Colorado Law School argumentiert für einen Ausschluss der israelischen Regierung

Israels Angriffe auf die Zivilbevölkerung, die UNO und UNO-Mitarbeiter gefährden sowohl Menschenleben als auch die Geltung des Völkerrechts insgesamt. Die internationale Gemeinschaft darf das nicht hinnehmen, fordert der britische Journalist

 Menschenrechtsexperten sehen in dem Gutachten des IGH zu den rechtlichen Konsequenzen aus der israelischen Besatzung palästinensischer Gebiete eine willkommene Bekräftigung zwingender Völkerrechtsnormen,

In der Presseerkärung zu diesem Bericht heißt es: "Israeli authorities are responsible for war crimes and crimes against humanity committed during the military operations and attacks in Gaza since 7 October 2023, the UN Independent International Commission of Inquiry on the Occupied Palestinian Territory, including East Jerusalem, and Israel, said in a new report today. The Commission also found that Palestinian armed groups are responsible for war crimes committed in Israel."

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk,