Posts

Posts mit dem Label "Baerbock" werden angezeigt.

Vollversammlung fordert am 2. Dezember 2025 israelischen Rückzug aus besetzten Gebieten

  Annalena Baerbock, Präsidentin der UN-Vollversammlung, erklärte zur 80. Sitzung des Gremiums, dass dem palästinensischen Volk seit 78 Jahren "seeine unveräußerlichen Rechte" und "insbesondere sein Recht auf Selbstbestimmung" verweigert worden seien. Alles, was in den letzten zwei Jahren passiert sei, habe nur erneut "unterstrichen, was wir seit Jahrzehnten gewusst haben" - dass der israelisch-palästinensische Konflikt nicht durch Besatzung oder Annexion gelöst werden kann und dass die beiden nur in dauerhaftem Frieden leben werden, wenn sie Seite an Seite in zwei souveränen und unabhängigen Staaten leben. "Wir wissen also, was wir tun müssen", drängte sie und unterstrich, dass Selbstbestimmung "kein Privileg ist, das verdient werden muss, sondern ein Recht, das es beizubehalten" gelte. - Nach einer eintägigen Debatte verabschiedete das Parlament die Entschließung zu diesem Thema mit dem Titel „Friedliche Beilegung der Paläst...

Gaza-Dokumentation und deutsche Verantwortung: Datenbank von Christine Binzel

 Die Volkswirtschafts-Professorin an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) gibt einen kompakten Überblick über offizielle Dokumente und Analysen, um u.a. der "Desinformation in Deutschland durch die Medien (einschließlich der sozialen Medien), durch Lobbygruppen und durch einzelne Politiker entgegenzuwirken."

Was bedeutet das IGH-Gutachten vom 19.07.2024 über die Besatzung für die deutsche Politik?

Mit dieser Frage setzt sich Matthias Goldmann von der ESB Universität Wiesbaden in einem