Kristin Helberg: Bundestags-Resolution ist kein Schutz, sondern Gefährdung jüdischen Lebens


Die Journalistin geht in der Frankfurter Rundschau mit der aktuell geplanten Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens hart ins Gericht. Sie bringe "autoritäre Methoden und einen staatlich verordneten Bekenntniszwang ins Spiel", gefährde damit "in Deutschland lebende Juden und Muslime" und "die Demokratie insgesamt." Sie schlägt vor, dass der Bundestag den Alternativ-Vorschlag von Ralf Michaels, Jerzy Montag, Armin Nassehi, Andreas Paulus, Miriam Rürup und Paula-I. Villa Braslavsky offen diskutiert und sich auf eine "starke, knappe und konsensfähige Erklärung zum Schutz jüdischen Lebens" einigt, "statt seitenlange Maßnahmen zu beschließen, die vor deutschen Gerichten womöglich keinen Bestand haben werden."

 

Kommentare