ERASMUS*

Am 29. Oktober 2024 gab Norwegen  seine Absicht bekannt, eine Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen einzubringen, mit der der Internationale Gerichtshof (IGH) um ein Gutachten zu Israels Verpflichtungen als Besatzungsmacht gebeten wird, das Völkerrecht einzuhalten und humanitäre Hilfe in den belagerten Gazastreifen zuzulassen.  „Nach internationalem Recht ist Israel verpflichtet, die palästinensische Bevölkerung unter der Besatzung zu unterstützen“,

 In einem Brief an den Hohen Außenrepräsentanten der EU, Josep Borell, und an die AußenministerInnen der EU-Mitgliedsstaaten (vom 27.08.2024) fordert

Mit dieser Frage setzt sich Matthias Goldmann von der ESB Universität Wiesbaden in einem

 Die Sprecherin der Menschenrechtsorganisation

Das IGH-Gutachten vom 19. Juli 2024 wird vom Bonner Völkerrechtsprofessor Stefan Talmon für "monumental" gehalten, weil es vollumfänglich alle Maßnahmen,

Ein Rechtsgutachten im Auftrag der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vom 10.10.2022

Auch die von den Staaten vorab eingereichten schriftlichen Stellungnahmen wurden veröffentlicht.

Der Bericht ist Bestandteil der schriftlichen Stellungnahme Katars in dem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof zu dem Ersuchen der UN-Generalversammlung um ein Gutachten zu den rechtlichen Konsequenzen aus der Politik und den Praktiken Israels in den besetzten palästinensischen Gebieten einschließlich Ost-Jerusalem.

Der Bericht ist Bestandteil der schriftlichen Stellungnahme Katars in dem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof zu dem Ersuchen der UN-Generalversammlung um ein Gutachten zu den rechtlichen Konsequenzen aus der Politik und den Praktiken Israels in den besetzten palästinensischen Gebieten einschließlich Ost-Jerusalem.