ERASMUS*

  Im September 2025 empfahl die Kommission allen Mitgliedsstaaten der Völkermord-Konvention, alle ihnen vernünftigerweise zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, um die  Begehung von Völkermord im Gazastreifen zu verhindern; die Lieferung von Waffen und sonstiger Ausrüstung oder Gütern, einschließlich Flugzeugtreibstoff, an den Staat Israel oder Drittstaaten einzustellen, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass diese bei militärischen Operationen verwendet werden, die mit der Begehung von Völkermord in Verbindung stehen oder stehen könnten; sicherzustellen, dass Personen und Unternehmen in ihrem Hoheitsgebiet und innerhalb ihrer Gerichtsbarkeit nicht an der Begehung von Völkermord, der Beihilfe und Unterstützung zur Begehung von Völkermord oder der Anstiftung zur Begehung von Völkermord beteiligt sind, sowie diejenigen zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen, die nach Völkerrecht an diesen Verbrechen beteiligt sein könnten; die Ermittlungen und innerstaatlichen Verf...

 Am 28. August 2025 verabschiedete die International Association of Genocide Scholars eine Resolution, in der sie erklärt, dass Israels Handlungen in Gaza die rechtliche Definition eines Völkermords erfüllen. Die Internationale Vereinigung der Völkermordforscher erklärte darin wörtlich "dass Israels Politik und Handlungen in Gaza der rechtlichen Definition von Völkermord gemäß Artikel II der Konvention der Vereinten Nationen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes (1948) entsprechen; dass Israels Politik und Handlungen in Gaza Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sinne des humanitären Völkerrechts und des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs darstellen; fordert die israelische Regierung auf, unverzüglich alle Handlungen einzustellen, die Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Palästinenser in Gaza darstellen, darunter gezielte Angriffe auf und Tötungen von Zivilisten, darunter auch Kinder, Aus...

 Eine bemerkenswert gute informierte, klare und knappe Subsumtion der Fakten unter die Definition von Völkermord gemäß der Konvention und des Römischen Statuts. -

Die Kläger werfen der Regierung in Den Haag vor, ihren internationalen Verpflichtungen im Hinblick auf Israels anhaltenden Völkermordkrieg gegen Gaza nicht nachzukommen. Als eine der beteiligten Nichtregierungsorganisationen erklärte Al-Haq, man habe

Die Coalition for Canadian Accountability in Gaza (CCAG) wirft der Regierung in Ottawa vor, ihre völkerrechtliche Verpflichtung nach Artikel 1 der Genozid-Konvention zu verletzen. Das Land habe noch keine sinnvollen Schritte unternommen, um den Völkermord Israels in Gaza zu beenden, wie z.B.

In ihrem dritten Bericht (vom September 2024) beschrieb die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission zu den besetzten palästinensischen Gebieten die Behandlung von Gefangenen und Geiseln sowie Angriffe auf medizinische Einrichtungen und Personal für den Zeitraum vom 7. Oktober 2023 bis August 2024. Sie

Nicaragua wirft Deutschland vor, gegen seine Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention, den Genfer Konventionen von 1949 und ihren Zusatzprotokollen, zwingenden Grundsätzen des humanitären Völkerrechts und anderen Normen des allgemeinen Völkerrechts in Bezug auf die besetzten palästinensischen Gebiete, insbesondere den Gazastreifen, verstoßen zu haben.