ERASMUS*

 Ralf Michaels kommentiert die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu Veranstaltungsverboten (Auftritte des AfD-Politikers Höcke).

  Viele deutsche Diplomaten halten die Regierungslinie in Bezug auf Israel für unvereinbar mit dem Grundgesetz. Das ist nicht illoyal, sondern Ausdruck ihrer Verfassungstreue und Verpflichtung gegenüber der Allgemeinheit - schreibt der ehemalige Berater des EU-Außenbeauftragten Borrell

In einem FR-Interview kritisiert die Philosophin die Pervertierung der Lehren aus dem Holocaust in eine bedingungslose Unterstützung verbrecherischer Handlungen durch die israelische Regierung. Nachdem sie Deutschland für seine historische Aufarbeitung oft gelobt habe, sei sie inzwischen ernüchtert: "Inzwischen denke ich: Deutschland hat die falsche Lehre aus dem Holocaust gezogen. „Nie wieder“ darf nicht nur auf Juden bezogen werden, geschweige denn auf den Staat Israel, der immer rechtsradikaler wird. Es muss heißen: 'Nie wieder Entrechtung, nie wieder ethnische Säuberung, nie wieder moralische Blindheit.' Das ist die wahre Verpflichtung aus der Geschichte." Heute gehe es um "eine Grundwertedebatte. Im Grundgesetz steht etwas von der Würde des Menschen, die unantastbar sei, es geht nicht nur um die Würde von Menschen, die wir uns aussuchen. Ich finde, dass dies die Grundlage sein muss, die wir ernst nehmen sollten, das muss die Basis für jeden Austausch unters...

 Nach Ralf Michaels leitet sich aus dem Kampf gegen den Antisemitismus keine Superkompetenz des Staates zur Einschränkung von Grundrechten und insbesondere der Meinungsfreiheit ab. Vielmehr habe dieser Kampf innerhalb der vom Grundgesetz gezogenen Grenzen zu erfolgen. Das hemme dessen Wirksamkeit nicht, sondern ermögliche erst eine Wahrnehmung dieser Aufgabe durch die Gesellschaft selbst.

Vom Scheitern seiner  Antisemitismusklausel hat sich der Berliner Kultursenator Chialo nicht beirren lassen. Jetzt erwägt er, die Vergabe von Zuwendungen an bestimmte Auswahlkriterien zu knüpfen und auf Bundesebene werden ähnlich Maßnahmen erwogen. Zur Vorsicht mahnende Stimmen melden sich

 Hier ein beachtenswerter und sonst noch nie gehörter