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Resolutionsentwurf zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland: "praktisch unmöglich, rechtlich nicht haltbar"

Sehr eng gehalten ist wohl der Kreis, innerhalb dessen gegenwärtig über eine geplante Bundestags-Resolution

Antidiskriminierungsklauseln im Zuwendungs- und Förderungsrecht

 Im Verfassungsblog vom 16. Mai 2024 setzen sich Kai Ambos et al. nach der Rücknahme der Antisemitismus-Klausel des Berliner Kultursenators kritisch mit den weiterhin geplanten Antidiskriminierungsklauseln auseinander. Es sollte klar sein, so das Autorenkollektiv, dass der Staat seine Kriterien

Wie kann man den Antisemitismus bekämpfen und die Meinungsfreiheit respektieren?

 Hier ein beachtenswerter und sonst noch nie gehörter