ERASMUS*

In einer Gemeinsamen Erklärung zu Gaza bedauerten die Außenminister Kanadas, Dänemarks, Dänemarks, Finnlands, Frankreichs, Islands, Japans, Norwegens, Schwedens, der Schweiz und des Vereinigten Königreichs die erneute Verschlechterung der humanitären Situation.

November 1973: Anlässlich der bewaffneten Konflikte im Nahen Osten formulierten die Außenminister der (damals neun) Staaten der Europäischen Gemeinschaft ihre gemeinsame Linie. Danach sollten folgende Prinzipien gelten: "I. Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Gewalt, Il. Notwendigkeit, daß Israel die territoriale Besetzung beendet, die es seit dem Konflikt von 1967 aufrechterhalten hat, III. Achtung der Souveränität, der territorialen Unversehrtheit und Unabhängigkeit eines jeden Staates in dem Gebiet sowie seines Rechts, in Frieden innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen zu leben, IV. Anerkenntnis, daß bei der Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens die legitimen Rechte der Palästinenser berücksichtigt werden müssen. 4. Sie erinnern daran, daß gemäß Entschließung 242 die Friedensregelung Gegenstand internationaler Garantien sein muß. Sie sind der Auffassung, daß Garantien dieser Art unter anderem durch die Entsendung friedenserhaltender Streitkräfte in die in Ar...

Unterzeichner waren die Außenminister von Andorra, Australien, Belgien, Kanada, Zypern, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Irland, Italien, Japan, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Portugal, der Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, der Schweiz und dem Vereinigten Königreich sowie die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, der EU-Kommissar für den Mittelmeerraum und der EU-Kommissar für Gleichstellung, Vorsorge und Krisenmanagement. Nicht mit dabei war wieder einmal Deutschland. Der Text der Erklärung lautete: e Das humanitäre Leid in Gaza hat unvorstellbare Ausmaße angenommen. Vor unseren Augen breitet sich eine Hungersnot aus. Es bedarf dringender Maßnahmen, um den Hunger zu stoppen und umzukehren. Der humanitäre Raum muss geschützt werden, und Hilfe darf niemals politisiert werden. Aufgrund restriktiver neuer Registrierungsvorschrift...

Die Außenminister von Australien, Österreich, Belgien, Kanada, Zypern, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Island, Irland, Italien, Griechenland, Japan, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, den Niederlanden, Neuseeland, Norwegen, Polen, Portugal, Slowenien, Spanien, Schweden, der Schweiz und dem Vereinigten Königreich sowie der EU-Kommissar für G leichstellung, Vorsorge und Krisenmanagement gaben in London eine Erklärung ab, die mit der "einfachen, dringenden Botschaft: Der Krieg im Gazastreifen muss jetzt enden" begann. Es folgten die Sätze: " Das Leid der Zivilbevölkerung in Gaza hat ein neues Ausmaß erreicht. Das Hilfsmodell der israelischen Regierung ist gefährlich, fördert Instabilität und beraubt die Gaza-Bewohner ihrer Menschenwürde. Wir verurteilen die tröpfchenweise Bereitstellung von Hilfe und die unmenschliche Tötung von Zivilisten, darunter auch Kindern, die versuchen, ihre Grundbedürfnisse nach Wasser und Nahrung zu decken. Es ist entsetzlich, dass über...

 Belgien, Finnland, Irland, Luxemburg, Polen, Portugal, Slowenien, Spanien und Schweden sprachen sich (erfolglos) für Maßnahmen der EU aus.

 In einer gemeinsamen Erklärung brachten die Außenminister Frankreichs, des Vereinigten Königreichs und Deutschlands (E3) ihre Empörung über bestimmte Maßnahmen Israels zum Ausdruck, drohten jedoch keinerlei konkrete Schritte an, um ihren Worten auch durch Taten Nachdruck zu verleihen.