ERASMUS*

 Jetzt kann man sehen, wer wo was für die Palästina-Solidarität getan hat.

 Auch die "Allianz für kritische und solidarische Wissenschaft" kritisierte den hessischen Gesetzentwurf vom 8. Mai 2026.

In der heutzutage kaum noch wahrnehmbaren "Frankfurter Rundschau" durfte der 84-jährige französische Philosoph den Gesetzentwurf vom 8. Mai 2026 als "Anhäufung von Ungerechtigkeiten" kritisieren.

 Interessanter Abschnitt aus dieser Broschüre:  "BDS -nahe Gruppierungen in Deutschland.  Im Bereich des säkularen propalästinensischen Extremismus agieren zumeist kleinere Gruppierungen, die israelfeindlich agitieren und sich hierbei auch antisemitischer Narrative bedienen. Vielfach unterstützen sie den Aufruf der Bewegung „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“ ( BDS ), was ein Merkmal für eine extremistische Bestrebung sein kann. Nach dem 7. Oktober 2023 beteiligten sich BDS -nahe beziehungsweise die Bewegung und ihre Forderungen unterstützende Gruppierungen vielfach an israelfeindlichen Versammlungen. Ferner intensivierten sie ihre Forderungen nach dem Ende einer behaupteten „israelischen Apartheid“ sowie die Aufrufe zum Boykott von Unternehmen und Waren mit Bezug zu Israel.

  Der deutsche Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Erkennen verschlüsselter Symbole, Zahlen, Begriffe und Emojis herausgebracht, die zum Zwecke der Diffamierung von Jüdinnen und Juden im Umlauf sein sollen, bzw. zur Verbreitung von Verschwörungserzählungen oder zur Leugnung des Holocaust. Laut Verfassungsschutz dienen sdiese Codes und Chiffren dazu, Hassbotschaften zu tarnen, strafrechtliche Konsequenzen zu umgehen und sich innerhalb extremistischer Gruppen zu verständigen. Danach lassen sich die wichtigsten Erscheinungsformen wie folgt unterteilen:  1. Klassische & neonazistische Zahlencodes (z.B. 18 für A und H = Adolf Hitler; 88 für HH = Heil Hitler) 2. Chiffren und Codes in den Sozialen Medien wie Tik Tok oder Instagram (z.B. Krake für jüdische Steuerung von Finanzmärkten etc.) 3. Verschwörungserzählungen als Codes ("Eliten", "Ostküste" etc. als Diffamierung von Juden) 4. Israelbezogener Antisemitismus (rotes Dreieck = Hamaspropaganda; Wassermelone = Le...