Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland: ein Formulierungsvorschlag von Ralf Michaelis, Jerzy Montag u.a.

Mit ihren Formulierungsvorschläge versuchen  Ralf Michaels, Jerzy Montag, Armin Nassehi, Andreas Paulus, Miriam Rürup, Paula-I. Villa Braslavsky, die von vielen Seiten geäußerte Kritik an dem seit Monaten diskutierten Entwurf für eine Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland ins Positive zu wenden. Sie erläutern ihre Initiative hier.

Ihr Entwurf verfolgt drei Ziele:

1. Berücksichtigung der Vielfalt jüdischer Stimmen und Integration jüdischer Pluralität;

2. Vereinbarkeit mit Grundgesetz und Völkerrecht;

3. Fokus auf Eigenverantwortlichkeit der Zivilgesellschaft.

Den Autoren zufolge wurde der Entwurf den Fraktionsspitzen der Ampel sowie der CDU/CSU bereits am 9. September zugeleitet.

Ralf Michaels ist Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg. Jerzy Montag ist Richter am Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Armin Nassehi lehrt Soziologie an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Andreas Paulus ist ehemaliger Richter des Bundesverfassungsgerichts und lehrt Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Universität Göttingen. Miriam Rürup ist Direktorin des Moses Mendelssohn Zentrums für europäisch-jüdische Studien der Universität Potsdam. Paula-Irene Villa Braslavsky lehrt Soziologie und Geschlechterforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München.