ERASMUS*

 Eine Ausarbeitung der sanktionierten Sonderberichterstatterin Albanese.

Am 8. August 2025 erklärten die UN-Experten u.a.: "Die Sanktionierung des Sonderberichterstatters für die Erfüllung dieser Verantwortung, die vom Menschenrechtsrat beauftragt wird, ist ein direkter Angriff auf die Integrität des UN-Menschenrechtssystems. Diese Maßnahmen verstoßen gegen das Völkerrecht, einschließlich des Übereinkommens von 1946 über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen. Die Konvention von 1946 gewährt UN-Experten solche Privilegien und Immunitäten, die für die unabhängige Wahrnehmung ihrer Aufgaben erforderlich sind. Die Verletzung dieses Rahmens sendet eine gefährliche Botschaft, bedroht die Unabhängigkeit des Sonderverfahrenssystems und wirkt sich abschreckend auf die globale Menschenrechtsorganisation aus. Staaten, die mit den Ansichten von UN-Experten nicht einverstanden sind, sollten sich konstruktiv mit ihnen durch etablierte Prozesse des diplomatischen Dialogs auseinandersetzen."

 Mehrere Staatsführungen kooperierten bei der Ermöglichung und Fortsetzung der genozidalen Akte.

UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese warf der EU nach der jüngsten Sitzung des EU-Rats vor, „den Völkermord Israels an den Palästinensern bewusst zu unterstützen“, nachdem sich der Block geweigert hatte, sein Assoziierungsabkommen mit Israel auszusetzen.  „Die EU, die sich bereits vor Jahren durch den Abschluss des Assoziierungsabkommens mit dem Apartheid-Israel blamiert hat, weigert sich nun, es auszusetzen“, schrieb Francesca Albanese auf X.  „Dies ist der endgültige Beweis dafür, dass die EU den Völkermord Israels an den Palästinensern bewusst unterstützt. Dies könnte das Ende der EU-Werte bedeuten“, fügte sie hinzu.

Die Regierungen von Kolumbien und Südafrika richteten den Gipfel in Bogota gemeinsam aus. Ziel war die Koordinierung  diplomatischer und rechtlicher Maßnahmen zur Bekämpfung des „Klimas der Straflosigkeit", in dem Israel und seine mächtigen Verbündeten nach Belieben agieren können. Teilnehmer kamen aus  Algerien, Bolivien, Botswana, Brasilien, Chile, China, Kuba, Dschibuti, Honduras, Indonesien, Irak, Irland, Libanon, Libyen, Malaysia, Mexiko, Namibia, Nicaragua, Norwegen, Oman, Pakistan, Palästina, Portugal, Spanien, Katar, Türkei, Slowenien, St. Vincent und den Grenadinen, Uruguay und Venezuela. - 12 Staaten verpflichteten sich, folgende sechs Maßnahmen umgehend innerstaatlich umzusetzen ( Bolivien, Kolumbien, Kuba, Indonesien, Irak, Libyen, Malaysia, Namibia, Nicaragua, Oman, St. Vincent und die Grenadinen sowie Südafrika), um  „die Komplizenschaft mit Israels Verwüstungsfeldzug in Palästina zu durchbrechen“.  Als Termin für die Übernahme der Maßnahmen durch weite...

Die USA werfen Francesca Albanese, Sonderberichterstatterin des Uno -Menschenrechtsrates, eine "Kampagne poitisch-ökonomischer Kriegsführung gegen die Vereinigten Staaten und Israel" vor, die sie "nicht länger tolerieren" wollten. Die USA würden ihren Partnern »bei ihrem Recht auf Selbstverteidigung stets zur Seite stehen«..

 Von der Ökonomie der Besatzung zur Ökonomie des Völkermords Die Sonderberichterstatterin Francesca Albanese das Geflecht von Unternehmen, ohne welche Besatzung und Genozid nicht möglich wären. Während sich die politischen Führer und Regierungen ihren Verpflichtungen entziehen, haben viele Unternehmen profitiert. Ein Ende des Völkermords wird nicht möglich sein, ohne den Privatsektor zur Rechenschaft zu ziehen, einschließlich seiner Führungskräfte. Das internationale Recht kennt verschiedene Grade der Verantwortung - jeder davon erfordert Prüfung und Rechenschaftspflicht, insbesondere in diesem Fall, in dem die Selbstbestimmung eines Volkes und seine Existenz selbst auf dem Spiel stehen.

Fünf Monate nach dem 7. Oktober 2023 hatte Israel mindestens 30.000 Palästinenser. Tausende von Familien verloren Angehörige oder wurden ganz ausgelöscht. Der am 1. Juli 2024 der UN-Vollversammlung vorgelegte Bericht der Sonderberichterstatterin Francesca Albanese kam bereits damals zu dem Schluss, "dass es vernünftige Gründe für die Annahme gibt, dass die Schwelle für einen Völkermord durch Israel erreicht ist", und "dass die israelische Exekutiv- und Militärführung und die israelischen Soldaten absichtlich die Grundsätze des Jus in Bello verfälschten, indem sie deren Schutzfunktion untergruben, um völkermörderische Gewalt gegen die Palästinenser zu legitimieren."

Unter anderem gehören die Niederlande und Deutschland zu den Staaten, die gegenwärtig Mitglied des Gremiums sind, das über eine zweite Amtszeit

Verteidiger der Politik Israels machen jetzt gegen Francesca Albanese mobil.

Der palästinensisch-amerikanische Journalist und Mitbegründer der Electronic Intifada, Ali Abunimah, war am Samstag, den 25. Januar, auf dem Weg zu einem Teach-in von der Straße weg verhaftet und bis Montagabend ohne Kontaktmöglichkeiten in einer Gefängniszelle festgehalten worden. Auf X beschrieb er noch im Flugzeug nach Istanbul seine Erfahrung: "Ich bin frei! Ich habe dies im Flugzeug geschrieben und poste es kurz nach der Landung in Istanbul. Am Montagabend wurde ich in Handschellen in einem kleinen Metallkäfig in einem fensterlosen Gefängnistransporter zum Flughafen Zürich gebracht und von der Polizei bis zum Flugzeug geführt. Das war nach drei Tagen und zwei Nächten in einem Schweizer Gefängnis, abgeschnitten von der Außenwelt, 24 Stunden am Tag in einer Zelle mit einem Zellengenossen, ohne die Möglichkeit, meine Familie zu kontaktieren. Am Samstag wurde ich bei einer polizeilichen Befragung in Anwesenheit meines Anwalts beschuldigt, „gegen das Schweizer Recht verstoßen“ zu ...

 Die vom "Guardian" als "umstritten" bezeichnete UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete verteidigt die Subsumtion des israelischen Vorgehens in Gaza unter den Begriff des Völkermords und regt an,

 Menschenrechtsexperten sehen in dem Gutachten des IGH zu den rechtlichen Konsequenzen aus der israelischen Besatzung palästinensischer Gebiete eine willkommene Bekräftigung zwingender Völkerrechtsnormen,