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Posts mit dem Label "Genozid" werden angezeigt.

GAZAINDEX: eine laufende Datenbank

GazaIndex begann als unabhängiges Projekt von Mohammed Mourtaja, einem palästinensischen Forscher aus Gaza-Stadt, das ins Leben gerufen wurde, um ein einfaches Problem zu lösen: Die Zahlen gab es zwar, aber sie waren verstreut, wurden uneinheitlich zitiert und konnten leicht ignoriert werden. Im Jahr 2026 wurde es zu einem Programm des Gaza Genocide Center, wo es nun neben dem „Genocide Log“, „Lives and Legacies“ und dem „Information Hub“ als lebendige Datensammlung des Zentrums dient. -

UN Menschenrechtsrat 2025: das Dokument zum Genozid

Das Human Rights Council der UNO veröffentlichte am 16. September 2026 ein Conference Room Paper der Independent International Commission of Inquiry zur juristischen Bewertung von Israels Verhalten in den besetzten Gebieten unter dem Gesichtspunkt der Genozid-Konvention. Der am 16. September 2025 veröffentlichte Bericht der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission für die besetzten palästinensischen Gebiete einschließlich Ostjerusalems und Israel gelangt zu dem Ergebnis, dass der Staat Israel seit Oktober 2023 im Gazastreifen einen Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung begangen hat und dieser zum Untersuchungszeitpunkt noch andauerte. Die Kommission, die 2021 durch den UN-Menschenrechtsrat eingesetzt wurde, untersucht nicht lediglich einzelne mögliche Kriegsverbrechen, sondern erstmals in diesem Zusammenhang systematisch, ob die Voraussetzungen des Genozidtatbestands nach Art. II der Völkermordkonvention von 1948 erfüllt sind. Der Untersuchungszeitraum reicht vom ...

Meinungsfreiheit in England: Tony Greenstein von Terrorismus-Vorwurf freigesprochen

Tony Greenstein: Die wichtigste halbe Stunde meines Lebens - die Verteidigungsrede des Angeklagten.

IGH-Anhörungen im Genozid-Fall Nicaragua vs. Deutschland (7.-10. September 2026)

Anhörung der Vertreter beider Seiten.

Deutsche Waffenimporte aus Israel (Verfassungsblog)

 Deutschland exportiert nicht nur viele Waffen nach Israel, sondern importiert auch viele Waffen aus Israel. Beide Seiten des Handels werfen aber rechtliche und tatsächliche Fragen auf. Der auffälligste Verteidigungsimport aus Israel ist der Erwerb des Arrow-3-Raketenabwehrsystems im Wert von € 3,5–4 Milliarden. Dies ist das größte Waffenabkommenin der Geschichte Israels und ein Herzstück der Europäischen Sky Shield Initiative . Die Lieferung ist für Ende 2025 geplant. Trotz der Fanfaren   haben Experten wie Lydia Wachs von der SWP und der dänische Raketenabwehrspezialist Simon Petersen das Abkommen kritisiert und davor gewarnt, dass es den NATO-Zusammenhalt – technisch und politisch – schwächen und die strategische Autonomie der EU untergraben könnte. Die unmittelbaren Bedrohungen durch russische Systeme sind die Kurz- und Mittelstreckenraketen Iskander und Kinzhal. Pfeil 3 konnte diese nur unter perfekten Frühwarnbedingungen abfangen, da er in erster Linie zur Be...

Annette Groth über Gaza: Kein Waffenstillstand - das Morden geht weiter

Der Tod menschlicher Empathie ist eines der frühesten und deutlichsten Zeichen einer Kultur, die im Begriff ist, in die Barbarei zu verfallen. - Mit diesem Zitat von Hannah Arendt beginnt ein Bericht über die Situation in Gaza und das Schweigen der westlichen Welt.  Anlass war das Schweigen der Medien über die Verleihung des höchsten europäischen Preises zur Pressefreiheit, des Nord-Süd-Preises des Europarats an den palästinensischen Journalisten Rami Abu Jamous im Mai 2026 in Lissabon.  Groth zur Person von Jamous: er war Gründer der Agentur GazaPress , die westlichen Journalisten bei Recherchen und bei Übersetzungen half. Im Oktober 2023 wurde Jamous von der israelischen Armee gezwungen, seine Wohnung in Gaza-Stadt zusammen mit seiner Familie zu verlassen. Sie flohen nach Rafah, dann nach Deir El-Balah und später nach Nusseirat. Seit Oktober 2025 ist Rami mit seiner Familie wieder in Gaza-Stadt.

Wie Medien den Gaza-Genozid ermöglichten

Für sein Buch "How to Sell a Genocide: The Media's Complicity in the Destruction of Gaza" untersuchte Adam Johnson über 12.000 Artikel der New York Times, der Washington Post, CNN.com, Politico, Axios, USA Today und The Associated Press, zusammen mit 5.000 TV-Segmenten, die auf CNN und MSNBC ausgestrahlt wurden. Er zeigt, wie es Israel in den ersten Monaten gelang, sein Narrativ, das den Völkermord rechtfertigen sollte, fest zu etablieren und den Massenmord unvermeidlich zu machen.

Belgiens unterlassene Hilfeleistung gegen den Genozid in Gaza (Gerichtsurteil 2026)

Am 16. März 2026 gab es ein "historisches Urteil" des Brüsseler Berufungsgerichts, das palästinensischen Klägern das Recht einräumte,.gerichtlich gegen die belgische Regierung wegen unterlassener Maßnahmen gegen den Gaza-Genozid vorzugehen. 

Genozid in Gaza: akademische Komplizenschaft

 Seit 2024 gibt es Versuche, Art und Ausmaß der akademischen Zusammenarbeit mit Israel zu hinterfragen.

Mehr als 2000 Briten während des Gaza-Genozids für IDF aktiv

  Nach einer Anfrage des Anwalts Elad Man von der Nichtregierungsorganisation Hatzlacha  gibt es nun einen ersten Überblick über die Anzahl der Personen mit doppelter und mehrfacher Staatsbürgerschaft, die im März 2025 Mitglieder der IDF waren. Danach waren1.686 britisch-israelische Staatsbürger und weitere 383 Personen mit britischer, israelischer und einer weiteren Staatsangehörigkeit während der Vernichtung Gazas in der IDF tätig. Sie gehörten zu den über 50.000 IDF-Soldaten mit israelischer und mindestens einer weiteren Staatsangehörigkeit. Die größten Gruppen stammen aus den USA, Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland.

Carnegie Endowment: Kritik des Trump-Plans für Gaza

 In der Kritik von Zaha Hassan heißt es u.a.: "Die Billigung der CPEGC durch den Sicherheitsrat steht in krassem Gegensatz zu der Reihe verbindlicher Rechtsentscheidungen und beratender Gutachten – maßgebliche Erklärungen des Völkerrechts –, die der Internationale Gerichtshof (IGH) zwischen 2024 und 2025 beschlossen hat. Dazu gehören folgende Urteile und Entscheidungen. Israels Aktionen schaffen ein plausibles Risiko des Völkermords in Gaza, und Staaten, die der Völkermordkonvention angehören, haben die Pflicht, die Begehung von Handlungen zur Förderung des Verbrechens gegen die Menschlichkeit in der Enklave zu verhindern. Die israelischen Maßnahmen gegen Palästinenser in den besetzten Gebieten verstoßen gegen das Verbot der Rassentrennung und der Apartheid. Israels fortgesetzte Präsenz in dem besetzten palästinensischen Gebiet ist illegal, und die israelischen Streitkräfte müssen zurückgezogen und die Siedler sofort evakuiert werden. Israel hat die humanitäre Hilfe ...

Beenden Sie den Völkermord in Gaza: ein offener Brief jüdischer Gesundheitsexperten

In einem offenen Brief der Jewish Healthcare heißt es u.a.:  Die jüdischen Feiertage fordern uns auf, die vier Stufen der Buße nach Maimonides einzuhalten:  Ablassen von zerstörerischen Taten  – sofortiger Waffenstillstand und ungehinderter Zugang für humanitäre Hilfe;  Bedauern  – über die Zerstörung, an der wir mitschuldig waren;  Bekenntnis  – Aufzählung der mutwilligen Zerstörung, die in unserem Namen angerichtet wurde; und  Entschluss für die Zukunft  – dass wir uns nicht länger an dem Leid beteiligen, das wir einem anderen Volk zufügen. Deshalb rufen wir alle unsere Kollegen auf, sich uns anzuschließen und: ​ Bestätigen und unterstützen Sie die palästinensischen Erzählungen über ihre eigene Zerstörung. Verurteilen Sie die Völkermordaktionen der israelischen Regierung. Lehnen Sie die Instrumentalisierung von Antisemitismusvorwürfen ab, um Kritik an Israel und Solidaritätsbekundungen mit den Palästinensern zu unterdrücken. Fordern Sie med...

Forensic Architecture: eine Kartografie des Völkermords

Eine Plattform von Forensic Architecture dokumentiert auf einzigartige Weise das Ausmaß und die Struktur des israelischen Vorgehens gegen Gaza seit dem Oktober 2023. Sie versammelt Beweise für Tausende von Gewalttaten durch das israelische Militär in allen Bereichen des zivilen Lebens in Gaza, darunter Angriffe auf Notunterkünfte, Krankkenhäuser, Universitäten, Schulen, Friedhöfe, archäologische Stätten, Moscheen und Kirchen, Felder und Obstgärten, Gewächshäuser, Brunnen, Bäckereien und Verteilstellen für Hilfsgüter. Die Plattform erlaubt, die kombiniertne Auswirkungen der Maßnahmen zu erforschen und sich ein umfassendes Bild zu machen.

Omer Bartov in der New York Times: "I'm a Genocide Scholar. I Know It When I See It."

 Lange habe er gezögert, das israelische Vorgehen als Genozid zu bewerten, schreibt der Holocaust- und Genozid-Experte von der US-amerikanischen Brown University. Inzwischen aber sie er sich sicher: was dort vor sich gehe, trage alle Merkmale eines Völkermords, und sogar die traditionell so schwierige Frage der Absicht lasse sich inzwischen problemlos beantworten.

Amnesty und Albanese: "Die EU unterstützt den Genozid - und sie weiß, was sie tut"

UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese warf der EU nach der jüngsten Sitzung des EU-Rats vor, „den Völkermord Israels an den Palästinensern bewusst zu unterstützen“, nachdem sich der Block geweigert hatte, sein Assoziierungsabkommen mit Israel auszusetzen.  „Die EU, die sich bereits vor Jahren durch den Abschluss des Assoziierungsabkommens mit dem Apartheid-Israel blamiert hat, weigert sich nun, es auszusetzen“, schrieb Francesca Albanese auf X.  „Dies ist der endgültige Beweis dafür, dass die EU den Völkermord Israels an den Palästinensern bewusst unterstützt. Dies könnte das Ende der EU-Werte bedeuten“, fügte sie hinzu.

Fabian Goldmann zu Genozid und Widerstand

 Kritische Worte an die Adresse der israelischen Regierung hatten den Eindruck vermittelt, dass Bewegung in die starre Unterstützung Israels durch Deutschland gekommen sein könnte. Der Journalist Fabian Goldmann widerspricht. Er sieht weiterhin Lippenbekenntnisse und meint: wenn irgendjemand wirklich meinte, dass in Gaza ein Genozid im Gange sei, dann würde er oder sie ganz anders handeln.  Stellen wir uns das, was sich in Gaza seit 20 Monaten abspielt, für einen Moment unter anderen Vorzeichen vor: Irgendein übles islamistisches Regime hätte zwei Millionen Israelis eingezäunt, hätte fast jeden Zugang zu Wasser, Lebensmitteln und medizinischer Versorgung gekappt, würde die Menschen unablässig mit Granaten und Raketen beschießen. Stellen wir uns vor, dieses Morden geschehe mit deutschen Waffen. Würden wir ein paar kritische Worte unseres Bundeskanzlers als irgendwas anderes als eine zynische Verhöhnung der Opfer bezeichnen? ....  Würden wir uns mit einer Linken zufriedenge...

Die Sarajevo-Erklärung des Gaza-Tribunals

Nach dem Modell des ersten Russell-Tribunals von 1967 (gegen den Vietnamkrieg) tagte vom 26.-29. Mai 2025 in Sarajevo ein Gaza-Tribunal unter dem Vorsitz von Richard Falk und unter Mitarbeit von Craig Mokhiber. Die Sarajevo-Erkläruing nimmt kein Blatt vor den Mund. Sie bezeugt Empörung über den anhaltenden Völkermord in Palästina, verurteilt den Siedlerkolonialismus, Ethno-Suprematismus, die Apartheid, Folter, systematische sexuelle Gewalt, den Einsatz von Hunger als Waffe und viele weitere Handlungen wie die vorsätzliche Zerstörung aller Quellen und Systeme für Nahrung, Wasser, Gesundheitsversorgung, Bildung, Wohnraum und Kultur sowie von Moscheen, Kirchen, Hilfseinrichtungen und Flüchtlingsunterkünften und die Tötung von medizinischem Personal, Journalisten, Mitarbeitern von Hilfsorganisationen und Mitarbeitern der Vereinten Nationen - und ebenso die tödliche Gewalt gegen Zivilisten, darunter Kinder und ältere Menschen, Frauen und Männer, Mädchen und Jungen, Menschen mit Behinde...

Law for Palestine: Datenbank zur Frage der genozidalen Absicht ("intent")

  Die NGO "Law for Palestine" hat eine ständig aktualisierte Datenbank mit bislang über 500 Fällen israelischer Anstiftung zum Völkermord veröffentlicht.

Filmfestspiele in Cannes: "Wir schämen uns für die Passivität"

  Stars und Macher haben einen Brief zur Ermordung des palästinensischen Protagonisten eines in Cannes präsentierten Dokumentarfilms unterzeichnet: „Wir schämen uns für diese Passivität“, schreiben sie über das Schweigen der Branche. - Eine Gruppe von mehr als 350 internationalen Schauspielern, Regisseuren und Produzenten unterzeichnete einen am ersten Tag der Flmfestspiele von Cannes veröffentlichten Brief , in dem sie die Ermordung von Fatima Hassouna, einer 25-jährigen palästinensischen Fotojournalistin und Protagonistin des Dokumentarfilms „ Put Your Soul on Your Hand and Walk “, verurteilten .Fatima Hassouna wurde zusammen mit zehn Mitgliedern ihrer Familie am 16. April bei einem israelischen Luftangriff auf das Haus der Familie im Norden des Gazastreifens getötet, einen Tag nachdem der Dokumentarfilm als Teil der ACID-Auswahl bei den Filmfestspielen von Cannes angekündigt worden war.- Die Unterzeichner, darunter Pedro Almodóvar, Ruben Östlund , Guy Pierce ...

UN-Sicherheitsrat: ein Brief aus Südafrika vom 27. Februar 2025

Das Schreiben bittet den Präsidenten des Sicherheitsrates, ein beigefügtes Dokument mit dem Titel „Öffentliches Dossier mit öffentlich zugänglichen Beweisen für den Völkermord des Staates Israel an den Palästinensern im Gazastreifen, Stand: 4. Februar 2025“ samt Anschreiben als Dokument des Sicherheitsrates auszustellen und den Mitgliedern des Rates zur Kenntnis zu bringen würden.