ERASMUS*

War es ein "Hinterzimmer-Deal"? Warum verhandelten die Fraktionsspitzen der Ampel und der Union ein gutes Jahr lang hinter verschlossenen Türen und ohne Einbeziehung der Zivilgesellschaft und der Betroffenen in Kultur und Wissenschaft (oder auch nur ihrer eigenen Abgeordneten) über eine gemeinsame Bundestags-Resolution gegen Antisemitismus, die sie in dieser Woche durch den Bundestag bringen wollen? Warum durften die Abgeordneten nicht ausführlich über den Alternativvorschlag von Ralf Michaels und anderen diskutieren?

Vom Scheitern seiner  Antisemitismusklausel hat sich der Berliner Kultursenator Chialo nicht beirren lassen. Jetzt erwägt er, die Vergabe von Zuwendungen an bestimmte Auswahlkriterien zu knüpfen und auf Bundesebene werden ähnlich Maßnahmen erwogen. Zur Vorsicht mahnende Stimmen melden sich