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Weltkirchenrat fordert Ende von Apartheid, Besatzung und Straflosigkeit in Palästina und Israel

 Auf seiner Tagung in Johannesburg (Juni 2025) forderte der Zentralausschuss des Weltkirchenrats:  Die Realität der Apartheid benennen   : Wir erkennen das von Israel dem palästinensischen Volk aufgezwungene Apartheidsystem an und verurteilen es, wobei es gegen das Völkerrecht und das moralische Gewissen verstößt. Umsetzung   von Sanktionen und Rechenschaftspflicht: Wir fordern Staaten, Kirchen und internationale Institutionen auf, bei Verstößen gegen das Völkerrecht Konsequenzen zu ziehen, darunter gezielte Sanktionen, Desinvestitionen und Waffenembargos. Der Internationale Strafgerichtshof und die UN-Mechanismen zur Untersuchung potenzieller Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen uneingeschränkt unterstützt werden. Bekräftigung   der palästinensischen Rechte und Freiheit: Wir verteidigen die unveräußerlichen Menschenrechte der Palästinenser auf Freiheit, Gerechtigkeit, Rückkehr und Selbstbestimmung. Wir fordern das Ende der Besatzung u...

Kai Ambos: Criminal Apartheid in Palestine?

Der Autor der historisch-völkerrechtlichen Untersuchung "Apartheid in Palästina?" (Westend Verlag, 2024) hat nunmehr im Fordham International Law Journal eine englischsprachige Version seiner bemerkenswerten Analyse vorgelegt.

Nach BILD-Kampagne wegen Kritik an Israel entlassen: der Fall Melanie Schweizer

 Die im Arbeitsministerium tätige Juristin (Wirtschaft und Menschenrechte) hatte auf X wiederholt auf Vorwürfe gegen die israelische Regierung (Apartheid, Genozid) Bezug genommen und den Unwillen der Boulevardzeitung erregt. Auf der Bundespressekonferenz gab es Fragen von Florian Warweg

Ausschluss aus der UN-Generalversammlung: Der Präzedenzfall Südafrika

Die Generalversammlung schloss Südafrika ab November 1970 von der Mitwirkung aus, indem sie die Vollmachten der Vertreter Südafrikas nicht anerkannte.

Grüne Partei England und Wales: Mitglieder stimmen für die Bezeichnung als "Genozid"

 Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Mitglieder für die Bezeichnung von Israels Vorgehen im Gazastreifen als Völkermord. Sie stimmten ebenfalls für die Bezeichnung Israels als Apartheid-Regime und für die Unterstützung der BDS-Bewegung.

2030 Roadmap for UK-Israel bilateral relations

Das Abkommen enthält auch einen Passus zu "Antisemitism, delegitimisation, and anti-Israel bias".

Offener Brief von Journalisten: "We condemn Israel's killing of journalists in Gaza and urge integrity in Western media coverage of Israel's atrocities against Palestinians."

 

Sonderberichterstatter über die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten: In diesen Gebieten wird Apartheid praktiziert

Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17.7.1998

 

Human Rights Watch: A Threshold Crossed - Israeli Authorities and the Crimes of Apartheid and Prosecution

 

Amnesty International: Israel's Apartheid against Palestinians

Human Rights Watch: Die Realität der Apartheid (2021)

Hier geht es zum Artikel von Omar Shakir. 

Vereinte Nationen, Internationales Übereinkommen über die Unterdrückung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid

Philosophy for Palestine, Offener Brief