ERASMUS*

 Seit 2024 gibt es Versuche, Art und Ausmaß der akademischen Zusammenarbeit mit Israel zu hinterfragen.

In einer Gemeinsamen Erklärung zu Gaza bedauerten die Außenminister Kanadas, Dänemarks, Dänemarks, Finnlands, Frankreichs, Islands, Japans, Norwegens, Schwedens, der Schweiz und des Vereinigten Königreichs die erneute Verschlechterung der humanitären Situation.

 Im Juni 2025 äußerte sich Michael O´Flaherty besorgt über die Grundrechtslage in Deutschland, was die Repression gegen Palästina-Demonstrationen anging.

  UN-Experten fordern Deutschland auf, die Kriminalisierung und Polizeigewalt gegen palästinensische Solidaritätsaktivisten zu beenden.

Dass Deutschland sich zurückhielt, als 20 EU-Staaten in einer Erklärung ein sofortiges Ende des Gaza-Kriegs forderten, hält die SPD für korrekturbedürftig.-

Holland bewegt sich, was Kooperation und Komplizenschaft angeht, womöglich eher in Richtung auf, Deutschland hingegen eher weiter weg von den in der aktuellen Situation vom Völkerrecht geforderten (Boykott- und Sanktions-) Maßnahmen. Das ist die Quintessenz

 Zur Abwendung der von Nicaragua gegen Deutschland beantragten Eilentscheidung hatte die Bundesregierung erfolgreich geltend gemacht, dass es kaum noch Waffen liefere. Die Entwicklung der Exporte spricht eine andere Sprache.

Unter anderem gehören die Niederlande und Deutschland zu den Staaten, die gegenwärtig Mitglied des Gremiums sind, das über eine zweite Amtszeit

Wenn sich Staaten wie Deutschland ihrer Verpflichtung entziehen, Völkermorde zu verhindern, dann machen sie sich zu Komplizen - das meint der erfahrene Menschenrechtsanwalt.

Mit dieser Frage setzt sich Matthias Goldmann von der ESB Universität Wiesbaden in einem

 

Die Anfrage wurde von mehreren Abgeordneten, darunter Sahra Wagenknecht, und der Gruppe BSW gestellt.

Der Fall wird jedoch auch nicht vom Register gestrichen, da die Zuständigkeit des Gerichtshofs nicht offensichtlich fehlt.

 Fabian Scheidler warnt auf Substack