ERASMUS*

 Über 100 Experten warnten vor der Völkerrechtswidrigkeit des Angriffs der USA und Israels auf Iran.

 Die Lage ist komplex und die Tötung des obersten geistlichen Führers des Iran blieb möglicherweise im Rahmen des humanitären Völkerrechts -

 Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags melden Zweifel an, ob die israelischen Militäroperationen gegen den Iran und insbesondere der Angriff auf die Atomanlagen mit dem Völkerrecht vereinbar waren.

 In der westlichen Politik spielt das Recht als Grundlage und Begrenzung der Politik kaum noch eine Rolle.

 Auf Seite des 26 des jährlichen "Threat Assessment" steht zu lesen: „We continue to assess Iran is not building a nuclear weapon and that Khamenei has not reauthorized the nuclear weapons program he suspended in 2003, though pressure has probably built on him to do so.“

 Die Internationale Vereinigung von Juristen gegen Atomwaffen hat den israelischen Angriff auf Iran verurteilt und vor gravierenden Folgen dieses völkerrechtswidrigen Vorgehens gewarnt.

Mit einem massiven Angriff, der mehrere Menschenleben forderte, begann Israel am 21. Januar 2025 eine "groß angelegte und bedeutende Militöroperation" (Premierminister Netanjahu), um auch in "Judäa und Samaria" dem Einfluss Irans zu begegnen und "den Terrorismus in Dschenin auszurotten." - Erst kurz zuvor hatte die Palästinensische Autonomiebehörde einen wochenlangen Angriff auf Dschenin beendet. Bereits am 19. Januar hatten israelische Sicherheitskräfte mehrere Städte im Westjordanland durchkämmt, Kontrollpunkte geschlossen in anderswo "fliegende" Kontrollpunkte eingerichtet und die Zufahrt zu größeren Städten gesperrt, so dass viele der 90 am 19.1. in Ramallah freigelassenen palästinensischen Gefangenen nicht in ihre Häuser zurückkehren konnten. Während US-Präsident Trump Sanktionen gegen Siedler aufhob, die sein Vorgänger verhängt hatte, erschossen Siedler in Nablus

Die israelische Regierung sieht die Schuld bei iranischen Geldgebern, aber Gideon Levy von Haaretz sieht da auch noch andere Anlässe und Ursachen: