ERASMUS*

 Die Kunstakademie Düsseldorf wawr in die Kritik geraten, weil sie eine studentische Veranstaltung mit der Künstlerin Basma al-Sharif über deren Filmkunst hochschulintern zuzulassen entschieden hatte. Dazu erklärte der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Prof. Dr. Walter Rosenthal, im Namen des HRK-Präsidiums, dass jede Hochschule das Recht habe, "im Rahmen der Gesetze selbst über die Formen des wissenschaftlichen Diskurses zu befinden"

 Die Allianz für kritische und solidarische Wissenschaft (KriSol) sieht keine Anzeichen für "gesichert extremistische Bestrebungen" bei der BDS-Bewegung oder den ihr nahestehenden Organisationen wie der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost und anderen.

 Zahlreiche Völkerrechtslehrende wiesen - angeregt durch Äußerungen von Friedrich Merz - in einer öffentlichen Erklärung darauf hin, dass die Einhaltung des Völkerrechts für Deutschland und die Welt von größter Bedeutung sei

 In der Deutschen Friedens-Gesellschaft/Verband der Kriegsdienstverweigerer machen sich immer mehr Stimmen bemerkbar, die den Friedensdemonstrationen (vom 3.10.2024, vom 18.10.2024 und jetzt vom 15.2.2025) wenig abgewinnen können. Ihr Vorwurf: Antisemitismus.

Am späten Mittwochabend (29.1.25) nahm der Bundestag den Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit dem Titel „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den freien Diskursraum sichern“ an (20/14703). Für die Vorlage votierten "alle Fraktionen" (d.h.: auch die AfD). Die Gruppe "Die Linke" enthielt sich der Stimme. Die Gruppe "BSW" stimmte dagegen. Der Text war unter Ausschluss der Öffentlichkeit erstellt und in Hinterzimmern diskutiert worden. 7,5 Stunden vor der Abstimmung war er immer noch nicht öffentlich, so dass ExpertInnen keine Chance hatten, ihre Meinung einzubringen.

Sehr eng gehalten ist wohl der Kreis, innerhalb dessen gegenwärtig über eine geplante Bundestags-Resolution

"Wir sind tief besorgt über die Angriffe, denen renommierte und international angesehene Intellektuelle wie Masha Gessen und Ghassan Hage in Deutschland ausgesetzt sind. "