ERASMUS*

Sein jüngstes Buch "Gaza*s Gravediggers. An Inquiry into Corruption in High Places" analysiert der anerkannte Gaza-Experte Vorgeschichte und Inhalt der fatalen Sicherheitsrats-Resolution 2803, mit der die UNO womöglich nicht nur Gazas Grab, sondern auch ihr eigenes aushob.  

 Der Senat der angesehenen Londoner School of Oriental and African Studies (SOAS) beschloss am 30. Oktober 2025, "1. Wissenschaftler zu schützen, die über Völkermord lehren und im Einklang mit wissenschaftlichen und rechtlichen Beweisen den akademischen Völkermord in Gaza beim Namen nennen, 2. eine umfassende internationale Unterstützung für die Aufrechterhaltung des Waffenstillstands zu fordern, 3. die britische Regierung aufzufordern, ein vollständiges Waffenembargo gegen Israel zu verhängen, um spürbaren materiellen Druck auszuüben und einen dauerhaften Waffenstillstand zu fördern, 4. sich zur Entwicklung von Initiativen und Partnerschaften zu verpflichten, um die Fortführung und den Wiederaufbau des Hochschulwesens in Gaza zu unterstützen, 5. Solidarität mit allen vom Scholastizid betroffenen Akademikern und Universitäten in Palästina zu bekunden, 6. israelische akademische Einrichtungen aufzufordern, die internationale Rechtsordnung zu unterstützen, sich gegen Maßnahmen des S...

 Im Juni 2025 beschloss die IAO, den Status Palästinas als Befreiungsbewegung aufzuheben und stattdessen einzuladen, fortan als Beobachterstaat ohne Mitgliedschaft an den IAO-Tagungen teilzunehmen.

 Im Jahre 2005 nahm die UN General Assembly eine Resolution an, in der es zur Frage der "Responsibility to Protect (R2P) hieß:  "138. Jeder einzelne Staat hat die Verantwortung, seine Bevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schützen. Diese Verantwortung umfasst die Verhütung solcher Verbrechen, einschließlich ihrer Anstiftung, durch geeignete und notwendige Mittel. Wir akzeptieren diese Verantwortung und werden entsprechend handeln. Die internationale Gemeinschaft sollte die Staaten gegebenenfalls ermutigen und dabei unterstützen, dieser Verantwortung nachzukommen, und die Vereinten Nationen beim Aufbau einer Frühwarnkapazität unterstützen. 139. Die internationale Gemeinschaft hat durch die Vereinten Nationen auch die Verantwortung, im Einklang mit den Kapiteln VI und VIII der Charta geeignete diplomatische, humanitäre und andere friedliche Mittel einzusetzen, um zur Schutz der Bevölkerung vor Völkermord,...

In einem offenen Brief kritisieren die ausgetretenen Mitglieder - darunter Marion Detjen, Susan Neiman und Max Steinbeis - PEN Berlin habe sich „in die Geiselhaft einer kleinen Gruppe begeben, deren Daseinszweck im Erschnüffeln

 Am Sonnabend, den 2.11.2024, verbreitete sich die Nachricht über die Kernpunkte der Resolution unter dem Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken", die in der folgenden Woche durch das Plenum gepeitscht werden solle: (1) Konsequentes Ausschöpfen repressiver Möglichkeiten, insbesondere im Strafrecht sowie im Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht gegen alle Phänomene, die seit dem 7. Oktober 2023 zur Verunsicherung von Jüdinnen und Juden in Deutschland geführt hätte, (2) Unterstützung von Bildungseinrichtungen, gegen Antisemitismus vorzugehen: "Dazu gehören die Anwendung des Hausrechts, der Ausschluss von Unterricht und Studium bis hin zur Exmatrikulation in besonders schweren Fällen", (3) Keine Förderung von Organisationen und Projekten, die Antisemitismus verbreiten, das Existenzrecht Israels infrage stellen, zum Boykott Israels aufrufen oder die (vom Bundesverfassungsschutz als extremistischer Verdachts...

Am 29. Oktober 2024 gab Norwegen  seine Absicht bekannt, eine Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen einzubringen, mit der der Internationale Gerichtshof (IGH) um ein Gutachten zu Israels Verpflichtungen als Besatzungsmacht gebeten wird, das Völkerrecht einzuhalten und humanitäre Hilfe in den belagerten Gazastreifen zuzulassen.  „Nach internationalem Recht ist Israel verpflichtet, die palästinensische Bevölkerung unter der Besatzung zu unterstützen“,

  Im Juli 2024 wurde die MV Kathrin in der vietnamesischen Stadt Haiphong mit acht Containern des hochpotenten Sprengstoffs Royal Demolition Explosive (RDX) für Israels Militärunternehmen Elbit Systems beladen - einer Komponente für die Herstellung von Fliegerbomben, Granaten und Raketen benötigt wird. Namibia verweigerte dem Schiff einen Zwischenstopp in Walvis Bay mit der Begründung, dass man damit seiner  Verpflichtung nachkomme, "israelische Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord sowie die rechtswidrige Besetzung Palästinas nicht zu unterstützen oder sich daran mitschuldig zu machen“. Dabei verwies Namibia auch auf die am 5.4.24 mit großer Mehrheit (und nur 6 Gegenstimmen, darunter USA und Deutschland) vom UN- Menschenrechtsrat angenommene Resolution, die ein Waffenembargo gegen Israel forderte.

Es wird gefordert, dass Israel seine unrechtmäßige Anwesenheit in diesen Gebieten binnen 12 Monaten beendet.

Sehr eng gehalten ist wohl der Kreis, innerhalb dessen gegenwärtig über eine geplante Bundestags-Resolution

Die Resolution enthält eine Klausel zum Rückkehrrecht von Geflüchteten.

 

Der Sicherheitsrat fordert "dringende und ausgedehnte" humanitäre Pausen im Gazastreifen und die sofortige Freilassung der Geiseln.