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Annette Groth über Gaza: Kein Waffenstillstand - das Morden geht weiter

Der Tod menschlicher Empathie ist eines der frühesten und deutlichsten Zeichen einer Kultur, die im Begriff ist, in die Barbarei zu verfallen. - Mit diesem Zitat von Hannah Arendt beginnt ein Bericht über die Situation in Gaza und das Schweigen der westlichen Welt.  Anlass war das Schweigen der Medien über die Verleihung des höchsten europäischen Preises zur Pressefreiheit, des Nord-Süd-Preises des Europarats an den palästinensischen Journalisten Rami Abu Jamous im Mai 2026 in Lissabon.  Groth zur Person von Jamous: er war Gründer der Agentur GazaPress , die westlichen Journalisten bei Recherchen und bei Übersetzungen half. Im Oktober 2023 wurde Jamous von der israelischen Armee gezwungen, seine Wohnung in Gaza-Stadt zusammen mit seiner Familie zu verlassen. Sie flohen nach Rafah, dann nach Deir El-Balah und später nach Nusseirat. Seit Oktober 2025 ist Rami mit seiner Familie wieder in Gaza-Stadt.

Europarat-Menschenrechts-Beauftragter O´Flaherty: Was ist mit Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland?

 Im Juni 2025 äußerte sich Michael O´Flaherty besorgt über die Grundrechtslage in Deutschland, was die Repression gegen Palästina-Demonstrationen anging.

Europarat: Meinungsfreiheit bei Gaza-Demos eingeschränkt

  Michael O'Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, zeigt sich besorgt über das Vorgehen der deutschen Behörden bei pro-palästinensischen Protesten. In einem Brief an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wirft er den deutschen Behörden vor, die Meinungsfreiheit und die Freiheit des friedlichen Protests einzuschränken.  Die Senatsverwaltung erklärte, dass von den 1569 zu Nahost angemeldeten Versammlungen nur 24 verboten worden seien, 98,47 Prozent aller Versammlungen also durchgeführt werden durften. - Eine Forschergruppe um Jannis Grimm meinte allerdings, dass an den Vorwürfen durchaus etwas dran sei. Sie ließen sich empirisch belegen.