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Posts mit dem Label "besetzte palästinensische Gebiete" werden angezeigt.

Francesca Albanese: Truth under the rubble: media in the time of genocide

Dieser Bericht untersucht, wie die Zerstörung der Wahrheit zu einem wesentlichen Bestandteil der Vernichtung eines Volkes geworden ist. Er identifiziert drei miteinander verknüpfte Muster: die Eliminierung palästinensischer Medienmitarbeiter – durch Tötung, Verstümmelung, willkürliche Inhaftierung, Folter, Einschüchterung und die systematische Einstufung als „Terroristen“ –, um die Dokumentation von Verbrechen zu unterbinden; den Aufbau eines Informationsregimes in Israel durch Medienbeschränkungen, Zensur, Propaganda, Hassrede, Anstiftung zum Völkermord und Leugnung; sowie die Rolle einflussreicher internationaler Medien und digitaler Plattformen bei der Marginalisierung palästinensischer Stimmen und der Reproduktion israelischer Narrative, wodurch rechtliche Verzerrungen normalisiert wurden, die letztendlich Gräueltaten legitimierten. Zusammen haben diese Praktiken den Völkermord nicht nur begleitet, sondern dessen Begehung erleichtert und die Rechenschaftspflicht behindert. Einige A...

UN Menschenrechtsrat 2025: das Dokument zum Genozid

Das Human Rights Council der UNO veröffentlichte am 16. September 2026 ein Conference Room Paper der Independent International Commission of Inquiry zur juristischen Bewertung von Israels Verhalten in den besetzten Gebieten unter dem Gesichtspunkt der Genozid-Konvention. Der am 16. September 2025 veröffentlichte Bericht der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission für die besetzten palästinensischen Gebiete einschließlich Ostjerusalems und Israel gelangt zu dem Ergebnis, dass der Staat Israel seit Oktober 2023 im Gazastreifen einen Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung begangen hat und dieser zum Untersuchungszeitpunkt noch andauerte. Die Kommission, die 2021 durch den UN-Menschenrechtsrat eingesetzt wurde, untersucht nicht lediglich einzelne mögliche Kriegsverbrechen, sondern erstmals in diesem Zusammenhang systematisch, ob die Voraussetzungen des Genozidtatbestands nach Art. II der Völkermordkonvention von 1948 erfüllt sind. Der Untersuchungszeitraum reicht vom ...

Ein Vorschlag bezüglich des Handels der EU mit illegalen Siedlungen (Juli 2026)

 Das European Middle East Project (EuMEP) und CIDSE - Together for Global Justice (Coopération internationale pour le développement et la solidarité; ein Zusammenschluss katholischer Initiativen), veröffentlichte einen detaillierten und am Völkerrecht orientierten Vorschlag für die künftige Gestaltung der Handelsbeziehungen zwischen der EU und den illegalen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten.

UN-Menschenrechtsrat: "The essence of childhood has been destroyed" (Juni 2026)

 Ein neuer Bericht fügt zu vorhandenen Dokumentationen eine weitere hinzu.

"Special Committee concerning Israeli practices in occupied territories" warnt Israel wegen Besatzungspolitik

  Am 17. November 2025 veröffentlichte das OHCHR zu seinem jüngsten Bericht bezüglich der Entwicklungen von August 2024 bis Juli 2025 eine Presseerklärung: „Trotz verbindlicher Anordnungen und maßgeblicher Stellungnahmen des Internationalen Gerichtshofs (IGH) und Haftbefehlen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) handelt Israel völlig straffrei, gestützt durch anhaltende diplomatische, finanzielle und militärische Unterstützung durch mächtige Drittstaaten und das Ausbleiben internationaler Sanktionen“. Der jüngste Bericht dokumentiere auch die Zunahme rassistischer, genozidaler und expansionistischer Rhetorik seitens israelischer Führer und die Festigung der israelischen Kontrolle in der Region. „In Syrien arbeitet Israel daran, die Siedlerbevölkerung im besetzten Golan zu verdoppeln, und behauptet, dass es auf unbestimmte Zeit in den neu besetzten Gebieten weiter im Inneren Syriens bleiben wird“, hieß es. - Dem Bericht zufolge wurden durch Israels Aktionen im Lib...

IGH: Pflichten Israels bezüglich der Präsenz und Aktivitäten internationaler Organisationen in besetztem Gebiet

 Am 9. Oktober 2025 äußerte sich der IGH erneut zu dieser Frage.

UNO: weitere illegale Siedlungsaktivitäten und Abriss von Häusern in besetzten Gebieten

 Von Mitte Juni bis Mitte September 2025 widersetzte sich Israel aktiv den Vorgaben der UNO.

EU-.Leitlinien zur Förderfähigkeit israelischer Unternehmen und ihrer Aktivitäten in den besetzten Gebieten

 Um die EU-Förderung mit dem Völkerrecht in Einklang zu bringen, gibt es Leitlinien.

Konferenz findet nicht statt: Wichtige Vertragsstaaten der Genfer Konventionen stellen sich vor Israel

Die für den 7. März 2025 geplante Konferenz der Vertragsparteien der Genfer Konventionen, die sich mit der Einhaltung der vierten Genfer Konvention (Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten) im Besetzten Palästinensischen Gebiet einschliesslich Ost-Jerusalems befassen sollte, findet nicht statt. Nach Konsultationen musste die Schweiz beschließen, die Konferenz mangels Unterstützung durch bestimmte Vertragsstaaten nicht durchzuführen.

Leitlinien über die Förderfähigkeit israelischer Einrichtungen und ihrer Tätigkeiten in den von Israel seit Juni 1967 besetzten Gebieten im Hinblick auf von der EU finanzierte Zuschüsse, Preisgelder und Finanzinstrumente ab 2014 (2013/C 205/05)

 

Beschwerde gegen Axel Springer wegen Förderung illegaler Landnahme in Palästina durch Yad2

Francesca Albanese: Suspendierung Israels ist in Betracht zu ziehen

 Die vom "Guardian" als "umstritten" bezeichnete UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete verteidigt die Subsumtion des israelischen Vorgehens in Gaza unter den Begriff des Völkermords und regt an,

IGH-Gutachten vom 19.7.2024 zur israelischen Besatzung: Folgerungen für Drittstaaten und internationale Organisationen

Das schwedische Menschenrechtszentrum Diakonia International gehört zu den ersten Organisationen, die sich mit den rechtlichen Konsequenzen befassen, die sich aus der beratenden Stellungnahme des Internationalen Gerichtshofs vom Juli 2024

Israels diskriminierende Gesetze - die DLD-Datenbank

 Adalahs Datenbank für diskriminierende Gesetze (Discriminatory Laws Database, DLD) ist eine Online-Ressource mit einer Liste von über 65 israelischen Gesetzen, die palästinensische Bürger in Israel und/oder palästinensische Bewohner der besetzten palästinensischen Gebiete (OPT) aufgrund ihrer nationalen Zugehörigkeit direkt oder indirekt diskriminieren. Die Diskriminierung in diesen Gesetzen ist entweder explizit - „Diskriminierung auf den ersten Blick“ - oder, was häufiger vorkommt, die Gesetze sind scheinbar neutral formuliert, haben aber bei ihrer Umsetzung ungleiche Auswirkungen auf Palästinenser oder werden diese wahrscheinlich haben.  Diese Gesetze schränken die Rechte der Palästinenser in allen Lebensbereichen ein, von den Staatsbürgerschaftsrechten über das Recht auf politische Teilhabe, Land- und Wohnungsrechte, Bildungsrechte, kulturelle und sprachliche Rechte, religiöse Rechte bis hin zu den Rechten auf ein ordnungsgemäßes Verfahren während der Inhaftierung. Einig...

Präzedenzfall für Sanktionen gegen Israel: Die Resolution der UN-Generalversammlung A/RES/3414 vom 5.12.1975

Der Beitrag des privaten Sektors zu Völkerrechtsverstößen in den besetzten palästinensischen Gebieten: Ein Aufruf von Francesca Albanese

EU-Parlamentarier fordern von der Leyen und Borrell auf, Konsequenzen aus dem Gutachten des IGH vom 19.7.2024 zu ziehen

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Internationaler Gerichtshof, Rechtsgutachten v. 19.7.2024 betr. die rechtlichen Konsequenzen, die sich aus den Politiken und dem Verhalten Israels im besetzten palästinensischen Gebiet einschließlich Ost-Jerusalem ergeben

Internationaler Gerichtshof: Am 19.7.2024 wird das Gutachten betr. die rechtlichen Konsequenzen, die sich aus den Politiken und dem Verhalten Israels im besetzten palästinensischen Gebiet einschließlich Jerusalem ergeben, verkündet

Anatomie eines Genozids

Bericht der Sonderberichterstatterin über die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten Francesca Albanese