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Francesca Albanese: Suspendierung Israels ist in Betracht zu ziehen

 Die vom "Guardian" als "umstritten" bezeichnete UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete verteidigt die Subsumtion des israelischen Vorgehens in Gaza unter den Begriff des Völkermords und regt an,

IGH-Gutachten vom 19.7.2024 zur israelischen Besatzung: Folgerungen für Drittstaaten und internationale Organisationen

Das schwedische Menschenrechtszentrum Diakonia International gehört zu den ersten Organisationen, die sich mit den rechtlichen Konsequenzen befassen, die sich aus der beratenden Stellungnahme des Internationalen Gerichtshofs vom Juli 2024

Israels diskriminierende Gesetze - die DLD-Datenbank

 Adalahs Datenbank für diskriminierende Gesetze (Discriminatory Laws Database, DLD) ist eine Online-Ressource mit einer Liste von über 65 israelischen Gesetzen, die palästinensische Bürger in Israel und/oder palästinensische Bewohner der besetzten palästinensischen Gebiete (OPT) aufgrund ihrer nationalen Zugehörigkeit direkt oder indirekt diskriminieren. Die Diskriminierung in diesen Gesetzen ist entweder explizit - „Diskriminierung auf den ersten Blick“ - oder, was häufiger vorkommt, die Gesetze sind scheinbar neutral formuliert, haben aber bei ihrer Umsetzung ungleiche Auswirkungen auf Palästinenser oder werden diese wahrscheinlich haben.  Diese Gesetze schränken die Rechte der Palästinenser in allen Lebensbereichen ein, von den Staatsbürgerschaftsrechten über das Recht auf politische Teilhabe, Land- und Wohnungsrechte, Bildungsrechte, kulturelle und sprachliche Rechte, religiöse Rechte bis hin zu den Rechten auf ein ordnungsgemäßes Verfahren während der Inhaftierung. Einige der Ges

Präzedenzfall für Sanktionen gegen Israel: Die Resolution der UN-Generalversammlung A/RES/3414 vom 5.12.1975

Der Beitrag des privaten Sektors zu Völkerrechtsverstößen in den besetzten palästinensischen Gebieten: Ein Aufruf von Francesca Albanese

EU-Parlamentarier fordern von der Leyen und Borrell auf, Konsequenzen aus dem Gutachten des IGH vom 19.7.2024 zu ziehen

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Internationaler Gerichtshof, Rechtsgutachten v. 19.7.2024 betr. die rechtlichen Konsequenzen, die sich aus den Politiken und dem Verhalten Israels im besetzten palästinensischen Gebiet einschließlich Jerusalem ergeben

Internationaler Gerichtshof: Am 19.7.2024 wird das Gutachten betr. die rechtlichen Konsequenzen, die sich aus den Politiken und dem Verhalten Israels im besetzten palästinensischen Gebiet einschließlich Jerusalem ergeben, verkündet

Anatomie eines Genozids

Bericht der Sonderberichterstatterin über die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten Francesca Albanese

Internationaler Gerichtshof: Öffentliche Anhörung zu dem Ersuchen der UN-Generalversammlung um ein Gutachten zu den rechtlichen Konsequenzen aus der Politik und den Praktiken Israels in den besetzten palästinensischen Gebieten einschließlich Ost-Jerusalem

Sonderberichterstatter über die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten: In diesen Gebieten wird Apartheid praktiziert