ERASMUS*

Helfer, Organisationen, Transporteure und Zeugen berichten übereinstimmend, dass Israel organisierte Banden gewähren lässt, die einen Großteil der Hilfsgüter stehlen, während sich die Hungerkrise in Gaza verschärft.

 In einer gemeinsamen Erklärung brachten die Außenminister Frankreichs, des Vereinigten Königreichs und Deutschlands (E3) ihre Empörung über bestimmte Maßnahmen Israels zum Ausdruck, drohten jedoch keinerlei konkrete Schritte an, um ihren Worten auch durch Taten Nachdruck zu verleihen.

Die demonstrative Nichtbefolgung verbindlicher völkerrechtlicher Verpflichtungen durch manche Staatsführungen hat eine erste Reaktion hervorgerufen. Neun Staaten gründeten am 31.1.2025 "The Hague Group" und erklärten, dass sie jedenfalls zu den Anordnungen des IGH, zu anderen völkerrechtlichen Verpflichtungen und zur Gültigkeit der Haftbefehle des IStGH stünden und in diesem Zusammenhang auch bereit seien, Waffenlieferungen (und das Anlegen von Schiffen in ihren Häfen) zu verhindern, wenn Grund zu der Annahme bestehe, dass die Ladung von Israel völkerrechtswidrig verwendet werden könnte. Die neun Staaten (Be lize, Bolivien, Kolumbien, Kuba, Honduras, Malaysia, Namibia, Senegal und Südafrika) wollen auf diese Weise ihre das Völkerrecht verteidigende Politik besser koordinieren. Bereits vorher hatte Südafrika ein Verfahren nach der Völkermordkonvention angestrengt und  Namibia und Malaysia hatten Schiffe mit Waffen für Israel am Anlegen gehindert, während Kolumbien und Bolivien...