Posts

Posts mit dem Label "Terrorismus" werden angezeigt.

Arno Widmann: Jüdischer Terrorismus 1946-48

Der Bombenanschlag auf das King David Hotel in Jerusalem am 22. Juli 1946 war ein großer Schritt in Richtung auf die Gründung des Staates Israel. Der Organisator des Anschlags war Menachem Begin, später Ministerpräsident (1977 bis 1983, Außen- (1979–1980) und Verteidigungsminister (1980–1981), Friedensnobelpreisträger (1978) und Mitverantwortlicher der Massaker in den Lagern von Sabra und Schatila (1982).

Israel bekämpft die Dokumentationsarbeit von Rechtsanwälten und Hilfsorganisationen

  Bereits 2021 bezeichnete Israel sechs palästinensische Menschenrechtsgruppen – Al-Haq, Addameer, Defense for Children International-Palestine, Bisan Center, die Union of Agricultural Work Committees und die Union of Palestinian Women’s Committees – als „terroristische“ Organisationen. Im August 2022 überfielen und versiegelten israelische Streitkräfte ihre Büros in Ramallah im besetzten Westjordanland. UN-Experten und große Menschenrechtsgruppen (und sogar die Bundesregierung) verurteilten den Schritt als Angriff auf die Menschen, die Misshandlungen dokumentieren. Defense for Children International-Palestine hatte jahrelang eidesstattliche Erklärungen von Kindern gesammelt, die festgenommen, verhört, geschlagen und erschossen worden waren. "Anstatt eine Untersuchung dieser Vorwürfe einzuleiten, durchsuchten die israelischen Behörden das DCI-Büro", sagt Ayed Abu Eqtaish, deren Direktor für Rechenschaftspflicht. "Anstatt diese Vorwürfe zu untersuchen, gab e...

Nürnberger Menschenrechtspreis an "israelische Kleinorganisation" (IKG)

Nach ausführlicher Vorrecherche hatte eine neunköpfige internationale Jury den 16. Menschenrechtspreis der Stadt Nürnberg für das Jahr 2024 der israelisch-palästinensischen Organisation „Parents Circle – Families Forum“ zuerkannt - und musste sich gegen gegen den Vorwurf der dortigen Israelitischen Kultusgemeinde (IKG)

Knesset: Weg mit Schulen und Lehrern, die "Solidarität mit terroristischen Organisationen zeigen"

 Am 5.11.2024 verabschiedete die Knesset ein Gesetz, das es erlaubt, Schulen die Mittel zu streichen, an denen Sympathiebekundungen für terroristische Akte vorkommen und Lehrer,

Journalist:innen in Deutschland für Pressefreiheit im Gaza-Krieg

In Gaza ist die Lage aktuell für Journalistinnen und Journalisten gefährlicher als sonst irgendwo auf der Welt. Die deutschen Medien waren angesichts des gewaltsamen Todes von über einhundert Medienschaffenden, der tiefen Eingriffe in die Pressefreiheit, der Zerstörung journalistischer Infrastruktur und sogar noch angesichts des Aufrufs von über 70 internationalen Medienorganisationen an den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Josep Borrell, im August 2024 merkwürdig still geblieben.

Gideon Levy interpretiert das Wiedererwachen palästinensischer (Gegen-) Gewalt im Westjordanland

Die israelische Regierung sieht die Schuld bei iranischen Geldgebern, aber Gideon Levy von Haaretz sieht da auch noch andere Anlässe und Ursachen:

Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestags: Die Hamas-Attentate vom 7. Oktober 2023 und der Krieg in Gaza im Lichte des Völkerrechts

Der Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestags hat sich in dieser Ausarbeitung ausdrücklich nicht mit der Subsumtion einzelner Handlungen unter Straftatbestände, sondern nur mit der Suche nach den überhaupt anwendbaren Rechtsregeln und Prinzipien befasst.