ERASMUS*

Ein Bericht des Berliner "Tagesspiegel" vom 28.02.2024

 Wie der Deutsche Kulturrat sich positioniert, zeigt der Beitrag in "Politik & Kultur" von Mirjam Wenzel  hier

 And the philosopher Susan Neiman is one of them.

Hier geht es zu den Aussagen von Francesca  Albanese  bei einer Pressekonferenz in Madrid im Februar 2024: 

Ein relativ neues Phänomen: orthodoxe jüdische Hirten greifen Palästinenser an. Schreibt der  New Yorker .  

Bereits über 18.000  Unterschriften.

Hier  geht es zu Fragen und Antworten zum aktuellen (2024) Krieg in Gaza. 

Diese Artikel bezwecken, im Wege der Kodifizierung und der fortschreitenden Entwicklung die grundlegenden Regeln des Völkerrechts zur Verantwortlichkeit der Staaten für ihre völkerrechtswidrigen Handlungen zu formulieren.

Auch die von den Staaten vorab eingereichten schriftlichen Stellungnahmen wurden veröffentlicht.

Der Bericht ist Bestandteil der schriftlichen Stellungnahme Katars in dem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof zu dem Ersuchen der UN-Generalversammlung um ein Gutachten zu den rechtlichen Konsequenzen aus der Politik und den Praktiken Israels in den besetzten palästinensischen Gebieten einschließlich Ost-Jerusalem.

Der Bericht ist Bestandteil der schriftlichen Stellungnahme Katars in dem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof zu dem Ersuchen der UN-Generalversammlung um ein Gutachten zu den rechtlichen Konsequenzen aus der Politik und den Praktiken Israels in den besetzten palästinensischen Gebieten einschließlich Ost-Jerusalem.

Eine vereinzelte Stimme aus Israel, die sich für ausländischen Druck auf Israel und für Sanktionen ausspricht:  hier  geht es weiter.   

In der Diskussionen über Palästina und Israel wird viel Haltung mit wenig Kenntnis vermischt. Dies bedauern die Tübinger Religionswissenschaftlerin und Politologin Katja Buck und der Theologe Jens Nieper, der lange Jahre das Nahostreferat der EKD leitete. Die beiden Nahostexperten meinen, der Antisemitismus-Vorwurf dürfe nicht zum „Totschlag-Argument für unbequeme Meinungen“ werden und begründen dies ausführlich.    Wie eine differenziertere Sicht aussehen könnte, erläutern Buck und Nieper  hier . 

FAZ berichtet über Schwierigkeiten und die Sicht der Beteiligten.

Ein Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte Völker Türk für den Zeitraum 1.11.2022 bis 31.10.2023

Alle Staaten müssten alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Verletzung humanitären Rechts durch Israel zu verhindern und zu beenden,  z.B. Sanktionen in den Bereichen Handel, Finanzen, Reisen, Technologie oder Zusammenarbeit verhängen.

Die Tat sei durch die Genehmigung von Rüstungsexporten, den unterlassenen Widerruf bereits erteilter Genehmigungen, die diplomatische Unterstützung Israels und die Einstellung von Hilfszahlungen an die UNRWA begangen worden.

Ein Bericht des Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories

Das forderte der Völkerrechtler  Andreas Zimmermann  im Februar 2024 in Den Haag.

Sie verwiesen auf die Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte.

Es geht u.a. um die Verzehnfachung der deutschen Rüstungsexporte an Israel seit Beginn des Gaza-Krieges.

Er ordnet keine weiteren vorläufigen Maßnahmen an.

Art. 2: Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien ebenso wie alle Bestimmungen des Abkommens beruhen auf der Achtung der Menschenrechte und der Grundsätze der Demokratie, von denen die Vertragsparteien sich bei ihrer Innen- und Außenpolitik leiten lassen und die ein wesentliches Element dieses Abkommens sind.

Rezension des  Buches "We are not one. A history of America´s fight over Israel" von Eric Alterman

"The Republic of South Africa is gravely concerned that the unprecedented military offensive against Rafah, as announced by the State of Israel, has already led to and will result in further largescale killing, harm and destruction in serious and irreparable breach both of the Genocide Convention and of the Court's Order of 26 January 2024."

Kläger waren die drei NGOs Oxfam Novib, Vredesbeweging PAX Nederland und The Rights Forum.

"Wir sind tief besorgt über die Angriffe, denen renommierte und international angesehene Intellektuelle wie Masha Gessen und Ghassan Hage in Deutschland ausgesetzt sind. "

 Art. 2 Abs. 1 verpflichtet jeden Vertragsstaat, die in diesem Pakt anerkannten Rechte zu achten und sie allen in seinem  Gebiet befindlichen und seiner Herrschaftsgewalt unterstehenden Personen zu gewährleisten, und zwar (u.a.) ohne Unterschied der politischen oder sonstigen Anschauung.

Dieses Übereinkommen verbietet u.a. die Diskriminierung aufgrund der politischen Meinung.

Die Entscheidung erregte in Großbritannien großes Aufsehen und wurde als bahnbrechend eingestuft. 

In einem ausführlichen Beitrag berichtet der Guardian über den Vorwurf eines Pro-Israel-Bias , den CNN-Journalisten gegen die Leitung des eigenen Hauses erheben.

Das Glossar "Berichterstattung Nahostkonflikt"

Dieses Buch ist nicht neu, aber aktueller denn je. Es hilft zu verstehen, was kaum zu verstehen ist: warum Israel tut, was es tut – und warum es gewillt sein könnte, viel oder alles zu unterlassen, was einen Genozid in Gaza verhindern könnte. Nach der Lektüre erschiene eine solche Haltung als nahezu logische Folge einer jahrzehntelangen internationalen Sanktionsimmunität Israels und deren Kulminationspunkt am 14. Mai 2018, als Trump und Netanjahu den 70. Jahrestag der Staatsgründung mit gleich zwei Affronts gegen das Völkerrecht feierten: der eigenmächtigen Botschaftsverlegung nach Jerusalem einerseits und dem An- und Erschießen einer ganz ungewöhnlich hohen Anzahl friedlicher Demonstranten durch IDF-Scharfschützen an der Gaza-Grenze andererseits. Dass sich die Weltöffentlichkeit von Israels Verstößen gegen das Völkerrecht über so lange Zeit nicht aus der Ruhe bringen ließ, stärkte die Überzeugung seiner Staatsführung (und seiner Bevölkerung), letztlich tun und lassen zu können, was ma

 Ein längerer Beitrag von Bernard Avishai über den religiösen Zionismus in Israel 

Der Besuch folgt auf einen umstrittenen Bericht der New York Times über angebliche Anwendung sexueller Gewalt durch die Hamas am 7.10.2023, der auf Glaubwürdigkeitsbedenken stieß.