Israel will mögliche Rechtsverstöße lieber selbst untersuchen




Nach eigenen Angaben untersucht die Armee derzeit mögliche Rechtsverstöße bei 16 eigenen Angriffen im Gazastreifen zwischen dem 21. Oktober und dem 2. November, die eventuell nicht verhältnismäßig gewesen sein könnten. Einzelheiten könnten im laufenden Verfahren nicht genannt werden. Laut der Zeitung Haaretz soll die Untersuchung auch verhindern, dass internationale Behörden Ermittlungen fordern, da andere Länder nicht gleichzeitig ermitteln dürften. Zuständig sei ein unabhängiges Gremium des israelischen Militärs selbst. Der Militärgeneralanwalt entscheide dann, ob eine strafrechtliche Untersuchung erforderlich sei. Das Gremium habe seit "Kriegsbeginn" vor mehr als einem Jahr knapp 2000 Vorfälle angesehen. Wie die "Jüdische Allgemeine" weiter berichtet, geht Israel "in Gaza gegen den palästinensischen Terror vor, um durch den militärischen Druck die Geiseln zu befreien und um seine Bevölkerung vor weiteren Massakern zu schützen, die die Hamas bereits angekündigt hat. Terroristen der Hamas und anderer Gruppen verstecken sich in vielen Fällen in oder unter Wohn- und Schulgebäuden sowie Krankenhäusern, damit palästinensische Zivilisten zu Schaden kommen. Vor seinen Angriffen warnt Israel die Zivilbevölkerung, richtet Schutzzonen ein und ergreift zudem weitere Maßnahmen, um Zivilisten zu schützen."



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