ERASMUS*

Hind Rajab war ein sechsjähriges Mädchen, das mit sechs weiteren Familienmitgliedern und zwei Sanitätern, die sie retten wollten, am 29.01.2024 durch IDF-Soldaten im Gazastreifen getötet wurde. Israel hatte behauptet, dass sich zu diesem Zeitpunkt keine Truppen in dem Gebiet aufhielten.

Am 27.6.2024 wurde bekannt, dass Großbritannien am 10. dM bei derselben Kammer des IStGH, die nach langen Beratungen 2021 die Zuständigkeit des  IStGH für alle mutmaßlichen Verstöße gegen das Römische Statut festgestellt hatte,

 Entgegen den bisherigen Versicherungen der israelischen Regierung scheint die hohe Zahl getöteter Journalisten in Gaza zumindest auch auf die Lockerung der Einsatzregeln zurückzuführen sein. So jedenfalls

Ein kritischer Instagram-Post der Kuratorin ließ bei Marion Ackermann als Generaldirektorin der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) den Eindruck entstehen, dass es der Genozid-Expertin Zoé Samuzdi an jener "demokratischen Grundhaltung" ermangele, die nach der Kontroverse um die vergangene Documenta nun in der Form eines "code of conduct" alle an einer Ausstellungsvorbereitung oder einem Projekt der SKD Beteiligten nun einmal aufweisen müssten. Mehr über diese laut Ackermann "für alle Seiten traurige" Angelegenheit  finden Sie hier

 

 Nach Ralf Michaels leitet sich aus dem Kampf gegen den Antisemitismus keine Superkompetenz des Staates zur Einschränkung von Grundrechten und insbesondere der Meinungsfreiheit ab. Vielmehr habe dieser Kampf innerhalb der vom Grundgesetz gezogenen Grenzen zu erfolgen. Das hemme dessen Wirksamkeit nicht, sondern ermögliche erst eine Wahrnehmung dieser Aufgabe durch die Gesellschaft selbst.

 Im Verfassungsblog vom 16. Mai 2024 setzen sich Kai Ambos et al. nach der Rücknahme der Antisemitismus-Klausel des Berliner Kultursenators kritisch mit den weiterhin geplanten Antidiskriminierungsklauseln auseinander. Es sollte klar sein, so das Autorenkollektiv, dass der Staat seine Kriterien

Die skandalösen Umstände der  polizeiliche Auflösung des Kongresses ließen im Ausland sogar die Frage aufkommen, ob in Deutschland überhaupt noch internationale Konferenzen abgehalten werden sollten.

Die Völkerrechtler Kai Ambos, Stefanie Bock, Julia Geneuss, Florian Jeßberger, Claus Kreß, Stefan Oeter, Andreas Paulus, Stefan Talmon und Andreas Zimmermann bejahen diese Frage.

In der Presseerkärung zu diesem Bericht heißt es: "Israeli authorities are responsible for war crimes and crimes against humanity committed during the military operations and attacks in Gaza since 7 October 2023, the UN Independent International Commission of Inquiry on the Occupied Palestinian Territory, including East Jerusalem, and Israel, said in a new report today. The Commission also found that Palestinian armed groups are responsible for war crimes committed in Israel."

 Das Friedensgutachten 2024 analysiert die Lage und unterbreitet durchdachte Vorschläge für eine kohärentere und 

 Hans Kundnani erklärt in der Zeitschrift Dissent, wie es geschehen konnte, dass Deutschland seine historische Verantwortung aus dem Holocaust heutzutage

 Seraj Assi berichtet in der Zeitschrift Jacobin über

 Der gesamte Web-Auftritt des Columba Law Review wurde gesperrt, um die Veröffentlichung eines Beitrags unter dem Titel "Toward Nakba as a Legal Concept" zu verhindern, der von der Redaktion angenommen und bereits publikationsfertig war, und der mit diesem Satz über die Begriffslosigkeit des Rechts in Bezug auf Palästina beginnt.

Die interviewten Palästinenser berichten von entwürdigender Behandlung und Folter. 

Das Büro des Chefanklägers des IStGH sowie das Gericht insgesamt sehen sich als Ziele organisierter staatlicher Überwachungs- und Einschüchterungsversuche.

 

Der Vorwurf: Beihilfe zur Begehung von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord durch die israelischen Streitkräfte im Gaza-Streifen