Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu deutschen Kriegswaffenexporten nach Israel

Die Anfrage wurde von mehreren Abgeordneten, darunter Sahra Wagenknecht, und der Gruppe BSW gestellt.

Die Antwort ist in der BT-Drucksache 20/10994 enthalten.

Die Bundesregierung hat Teile der Antwort als "VS - Nur für den Dienstgebrauch" eingestuft. Insoweit ist die Antwort im Parlamentssekretariat des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort von Berechtigten eingesehen werden. Es wurde befürchtet, dass anhand der Einzelangaben eine Re-Identifizierung betroffener Unternehmen möglich ist.