Vereinte Nationen, Generalversammlung, Resolution vom 10.5.2024 zum Status von Palästina

Dieser Resolutionsentwurf wurde mit überwältigender Mehrheit angenommen. 143 Staaten stimmten dafür, 9 dagegen und 25 (darunter auch Deutschland) enthielten sich.

Die Generalversammlung stellt fest, dass Palästina die Voraussetzungen für die Aufnahme als Mitglied der Vereinten Nationen gemäß Art. 4 der Charta der Vereinten Nationen erfüllt, und empfiehlt, dass sich der Sicherheitsrat mit dem Aufnahmeantrag Palästinas im Lichte dieser Feststellung noch einmal befasst und ihn positiv beurteilt; außerdem räumt sie Palästina als Staat mit Beobachterstatut erweiterte Rechte ein.

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