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Es werden Posts vom Januar, 2024 angezeigt.

Sonderberichterstatter über die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten: In diesen Gebieten wird Apartheid praktiziert

Die Berichte des UN-Ausschusses für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes

Die Berichte des Sonderausschusses der UN-Generalversammlung zur Untersuchung der israelischen Praktiken, die die Menschenrechte des palästinensischen Volkes und anderer Araber in den besetzten Gebieten beeinträchtigen

Die Berichte der vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten Unabhängigen internationalen Untersuchungskommission für die besetzen palästinensischen Gebiete, einschließlich Ostjerusalem, und Israel

Übersicht über die mehr als 90 Resolutionen des UN-Menschenrechtsrats zur Palästina-Frage

 

"Wir können die Menschen in Gaza nicht im Stich lassen" - Appell der Leiter des Ständigen Interinstitutionellen Ausschuss der UN, die Suspendierung von Zahlungen an UNRWA zu überdenken

 "Withdrawing funds from UNRWA is perilous and would result in the collapse of the humanitarian system in Gaza, with far-reaching humanitarian and human rights consequences in the occupied Palestinian territory and across the region."

Gespräch mit dem israelischen Schriftsteller David Grossmann, Autor des Buches "Frieden ist die einzige Option"

" Ich denke mehr noch als zuvor, dass die einzige mögliche Lösung die Zweistaatenlösung ist."

Ausschuss zur Beseitigung der Rassendiskriminierung, Frühwarn- und Dringlichkeitsmaßnahmen, Entscheidung vom 21.12.2023 zu Israel und Palästina

 

Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung, Frühwarn- und Dringlichkeitsmaßnahmen, Stellungnahme vom 27.10.2023 zu Israel und Palästina

Israel, Palestine: UN ad hoc Conciliation Commission urges end to violence against civilians and return to negotiation

Palästina gegen Israel: Der Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung ernennt eine ad-hoc-Vermittlungskommission

 

Anrufung des Ausschusses für die Beseitigung der Rassendiskriminierung durch Palästina

Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung, Abschließende Bemerkungen vom 19.12.2019 zu den kombinierten siebzehnten bis neunzehnten Berichten Israels

Der Ausschuss fordert Israel auf, sein Nationalstaatsgesetz zu ändern, um es in Einklang mit dem Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form der Rassendiskriminierung zu bringen.

Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form der Rassendiskriminierung vom 7.3.1966

 

"Strike Germany" - Ein Aufruf an internationale Kulturarbeiter, deutsche Kulturinstitutionen zu bestreiken

"It is a call to refuse German cultural institutions' use of McCarthyist policies that suppress freedom of expression, specifically expressions of solidarity with Palestine."

Appell von Jewish Voice for Peace anlässlich des Holocaust Remembrance Day

 "We, descendants of  Holocaust survivors, call on the world on this Holocaust Remembrance Day to join us in working to end the Israeli government's genocide against the Palestinian people, enabled and supported by the US government."

Amnesty International: Israel must comply with key ICJ ruling ordering it do all in its power to prevent genocide against Palestinians in Gaza

Kenneth Roth: "Der Entscheid des Internationalen Gerichtshofs ist eine Niederlage für Israel und seine westlichen Unterstützer"

 

Internationaler Gerichtshof erlegt Israel Maßnahmen zur Einhaltung der Völkermordkonvention auf

 

Internationaler Gerichtshof, Verkündung der Entscheidung über den Antrag Südafrikas auf Erlass einstweiliger Anordnungen gegen Israel am 26.1.2024 um 13 Uhr

 

Vereinte Nationen, Generalversammlung, Resolution A/RES/38/17 vom 22.11.1983, "Die Bedeutung der universellen Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts der Völker und der baldigen Gewährung der Unabhängigkeit an koloniale Länder und Völker für die effektive Gewährleistung und Einhaltung der Menschenrechte"

Die Resolution bekräftigt ein Recht des palästinensischen Volkes auf bewaffneten Kampf gegen die Besatzung.

"Juristische Bedenken": Berliner Kulturverwaltung wendet Antisemitismusklausel nicht mehr an

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Januar 2024 zur humanitären Lage im Gazastreifen, zur Notwendigkeit, einen Waffenstillstand zu erreichen, und zur Gefahr einer regionalen Eskalation (2024/2508(RSP))

 

Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus

 "Antisemitismus ist Diskriminierung, Vorurteil, Feindseligkeit oder Gewalt gegen Jüdinnen und Juden als Jüdinnen und Juden (oder jüdische Einrichtungen als jüdische)."

Der Beschluss der Bundesregierung vom 20.9.2017 zur Arbeitsdefinition Antisemitismus

Die IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus

Offener Brief von 100 Imamen: "100 Tage Krieg in Gaza: Ceasefire Now"

„ Mit seiner Haltung zu Israels Krieg in Gaza verrät Deutschland seine Werte “,   

Annie Ernaux joins boycott of German cultural institutions

Nobel winner Annie Ernaux joins push to boycott German cultural institutions  

Internationaler Gerichtshof, Südafrika gegen Israel, Wortprotokolle der Anhörung zu dem Antrag auf Erlass einstweiliger Maßnahmen am 11. und 12.1.2024

Diplomatie im Gaza-Krieg: Baerbock als mediale Randfigur (taz)

Naher Osten und Deutschland: Krampf und Kampf (taz)

"Nach 90 grauenvollen Tagen bleibt ein Gefühl von Mitschuld."

IALANA-Erklärung: Krieg zwischen Hamas und Israel 2023

"Beide Konfliktparteien verstoßen eklatant gegen das humanitäre Völkerrecht."

Nobel Winner joins Push to Boycott Germany over Gaza (Al Jazeera)

Geld gegen ein Antisemitismus-Bekenntnis (NZZ)

  Geld gegen ein Antisemitismus-Bekenntnis

Rat der Künste fordert Überarbeitung der Antidiskriminierungsklausel

  https://www.monopol-magazin.de/rat-der-kuenste-fordert-ueberarbeitung-der-antidiskrimierungsklausel  

Das israelische Nationalstaatsgesetz von 2018: Der Staat Israel ist die nationale Heimat des jüdischen Volkes

Die Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel vom 14.1.1948

"Er wird all seinen Bürgern ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht, soziale und politische Gleichberechtigung verbürgen."

Linke Israelis protestieren vor dem Auswärtigen Amt gegen die israelischen Angriffe auf Gaza – und deren kritiklose deutsche Unterstützung.

Israels Krieg in Gaza - Das laute Schweigen der Deutschen

Daniel Bax:  Mit der Haltung zum Nahost-Krieg verrät Deutschland seine Werte. Statt den Kurs zu hinterfragen, verstehen sich Medien als Hüter der „Staatsräson“.

"Gegen den Bekenntniszwang zur umstrittenen IHRA-Definition von Antisemitismus als Voraussetzung für Kulturförderungen des Landes" - Offener Brief an die Berliner Senatskulturverwaltung und an Joe Chialo, Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Rückblende: Netanjahu fordert Finanzierungsstopp für Jüdisches Museum

 

Internationaler Gerichtshof, Verfahren Südafrika gegen Israel, Anhörungen zu dem Antrag auf Erlass einstweiliger Anordnungen am 11. und 12.1.2024

Die  Anhörungen werden live gestreamt.