Siedlergewalt: Sanktionen gegen Ben-Gvir und Smotrich?

Die Außenminister Australiens, Kanadas, Neuseelands, Norwegens und des Vereinigten Königreichs kündigten am 10. Juni Sanktionen und andere Maßnahmen gegen Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich an. Unter anderem hieß es in der gemeinsamen Erklärung: "Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich haben zu extremistischer Gewalt und schweren Menschenrechtsverletzungen der Palästinenser aufgerufen. Extremistische Rhetorik, die die Zwangsvertreibung von Palästinensern und die Schaffung neuer israelischer Siedlungen befürwortet, ist entsetzlich und gefährlich. Diese Aktionen sind inakzeptabel. Wir haben die israelische Regierung in dieser Angelegenheit umfassend kontaktiert, doch Gewalttäter agieren weiterhin ungestraft und ermutigt. Deshalb haben wir jetzt diese Maßnahmen ergriffen – um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Die israelische Regierung muss ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommen, und wir fordern sie auf, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um extremistischer, gewalttätiger und expansionistischer Rhetorik ein Ende zu setzen."

Hier geht es zur Erklärung.