Vereinte Nationen, Sicherheitsrat, Resolution 2334 (2016) vom 23.12.2016 zum Nahostkonflikt

 

Hier ist ein Link zu dieser Resolution. Es heißt darin:

"unter Verurteilung aller Maßnahmen, die darauf abzielen, die demografische Zusammensetzung, den Charakter und den Status des seit 1967 besetzten palästinensischen Gebiets, einschließlich Ost-Jerusalems, zu ändern, darunter der Bau und die Ausweitung von Siedlungen, die Überführung israelischer Siedler, die Beschlagnahme von Land, die Zerstörung von Wohnhäusern und die Vertreibung palästinensischer Zivilpersonen, unter Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht und die einschlägigen Resolutionen,"

Ziff. 5 der Resolution fordert die Staaten dazu auf, "in ihren relevanten Beziehungen [im Englischen: dealings] zwischen dem Hoheitsgebiet des Staates Israel und den seit 1967 besetzten Gebieten zu unterscheiden". 

Diese Formulierung findet sich auch in Ziff. 13 Buchst. a der Resolution A/RES/77/25 der UN-Generalversammlung vom 30.11.2022.