Amnesty International: Israel's Apartheid against Palestinians
Hier ist ein Link zu der englischen Version dieses Berichts, der 2022 erschienen ist und 280 Seiten umfasst.
Es werden die folgenden Themen behandelt (mit Hilfe von DeepL erstellte deutsche Übersetzung des Inhaltsverzeichnisses):
ABKÜRZUNGEN UND GLOSSAR 5
2. ANWENDUNGSBEREICH
UND METHODIK 36
2.1 SCOPE 36
2.2 METHODIK 39
3.
TIMELINE 41
4. APARTHEID IM
INTERNATIONALEN RECHT 44
4.1 VERBOT UND KRIMINALISIERUNG DER APARTHEID 44
4.1.1 Definitionen von Apartheid im internationalen Recht 47
4.2 INSTITUTIONALISIERTES REGIME DER SYSTEMATISCHEN
UNTERDRÜCKUNG UND BEHERRSCHUNG 50
4.3
UNTERDRÜCKUNG UND BEHERRSCHUNG
EINER RASSISCHEN GRUPPE 51
4.4
VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT 54
4.5
UNMENSCHLICHE UND UNMENSCHLICHE HANDLUNGEN 57
4.7
APARTHEID IN SITUATIONEN DER
KRIEGERISCHEN BESETZUNG 58
4.8
SYSTEM UND VERBRECHEN DER APARTHEID 59
5.
ISRAELS UNTERDRÜCKUNG UND
BEHERRSCHUNG DER PALÄSTINENSER 61
5.1 DIE ABSICHT, DAS PALÄSTINENSISCHE VOLK ZU UNTERDRÜCKEN UND ZU BEHERRSCHEN 63
5.1.1 Palästinenser und jüdische Israelis als rassische Gruppen 72
5.2
AUFSPLITTERUNG IN DOMÄNEN DER KONTROLLE 74
5.2.1 Palästinenser in Israel 75
5.2.2 Palästinenser in
den OPT 76
5.2.3 Palästinenser außerhalb Israels und der OPT 81
5.3
ABGRENZUNG UND KONTROLLE 81
5.3.1 Verweigerung des Rechts auf gleiche Staatsangehörigkeit
und gleichen Status 82
5.3.2 Einschränkung der Bewegungsfreiheit als Mittel zur
Kontrolle von Land und Leuten 95
5.3.3 Trennung von Familien durch diskriminierende Gesetze 98
5.3.4 Einsatz der Militärregierung 105
5.3.5 Beschränkungen des Rechts auf politische Teilhabe und Widerstand der Bevölkerung 108
5.4
ENTEIGNUNG VON LAND UND EIGENTUM 113
5.4.1 Gesetze und Politiken
zur Enteignung von Land 113
5.4.2 Abwicklung der Landtitel: Eintragung von Landrechten 124
5.4.3 Diskriminierende Zuweisung von enteignetem palästinensischem Land für
jüdische Siedlungen 128
5.4.4 Diskriminierendes Stadtplanungs-
und Flächennutzungssystem 146
5.5 VORENTHALTUNG VON WIRTSCHAFTLICHEN UND SOZIALEN RECHTEN 164
5.5.1 Unterdrückung
der menschlichen Entwicklung der
Palästinenser 164
5.5.2 Diskriminierende Zuweisung von Ressourcen 178
5.5.3 Diskriminierende Erbringung von Dienstleistungen 194
5.6 EIN SYSTEM DER UNTERDRÜCKUNG UND BEHERRSCHUNG 217
6. UNMENSCHLICHE UND UNMENSCHLICHE HANDLUNGEN GEGEN PALÄSTINENSER 219
6.1 GEWALTSAME ÜBERFÜHRUNG 219
6.1.1 Einschlägige Straftaten nach internationalem Recht 219
6.1.2 Die israelische Politik und Praxis 220
6.1.3 Muster unmenschlicher oder inhumaner Handlungen 239
6.2 VERWALTUNGSHAFT UND FOLTER 240
6.2.1 Einschlägige Straftaten nach internationalem Recht 240
6.2.2 Die israelische Politik und Praxis 240
6.2.3 Muster unmenschlicher oder inhumaner Handlungen 248
6.3 RECHTSWIDRIGE TÖTUNGEN UND SCHWERE VERLETZUNGEN 248
6.3.1 Einschlägige Straftaten nach internationalem Recht 248
6.3.2 Die israelische Politik und Praxis 249
6.3.3 Muster unmenschlicher oder inhumaner Handlungen 258
6.4 VERWEIGERUNG DER GRUNDRECHTE UND -FREIHEITEN UND VERFOLGUNG 259
6.4.1 Einschlägige Straftaten nach internationalem Recht 259
6.4.2 Die israelische Politik und Praxis 260
6.4.3 Muster unmenschlicher oder inhumaner Handlungen 263
6.5 SICHERHEITSERWÄGUNGEN UND DIE ABSICHT, APARTHEID
ZU BEGEHEN 263
6.6 VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT DER APARTHEID 265
7. SCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN 266
7.1.1 Ein System und Verbrechen der Apartheid gegen Palästinenser 266
7.1.2 Rechtsbehelfe 267
7.1.3 Untätigkeit
der internationalen Gemeinschaft 271
7.2 EMPFEHLUNGEN 272
7.2.1 Israelische Behörden 272
7.2.2 Palästinensische Behörden 276
7.2.3 UN-Menschenrechtsrat 276
7.2.4 UN-Sicherheitsrat 276
7.2.5 UN-Generalversammlung 276
7.2.6 Büro des Anklägers des ICC 277
7.2.7 Andere Regierungen und regionale Akteure 277
7.2.8 Unternehmen 277
7.2.9 Nationale und internationale humanitäre und Entwicklungsorganisationen 277
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