ERASMUS*

Der Respekt aber, so der Völkerrechtler und ehemalige UNO-Mandatsträger, sei heute " ziemlich abhandengekommen. Man braucht eine geistige Haltung, die nicht auf Konfrontation, sondern auf Kompromiss beruht. Auch die Vernunft scheint verloren gegangen zu sein. Ob wir es mögen oder nicht, wir haben eine eingefleischte Kultur des Krieges. Die Medien sprechen von Toleranz gegenüber sexuellen Minderheiten, nicht aber über die notwendige Toleranz gegenüber unterschiedlichen politischen Meinungen und Vorstellungen der anderen Menschen und Völker. Uns wird von den Medien eine Einheitsmeinung suggeriert, und wenn wir uns dagegen wehren, werden wir als Radikale oder sogar als «intellektuelle Terroristen» beschimpft."

 Auf Substack veröffentlichte der Politikwissenschaftler kurz vor Weihnachten 2024 eine ebenso knappe wie vernichtende Botschaft: "Am 19. Dezember 2024 veröffentlichte Human Rights Watch einen 179-seitigen Bericht, der Israels Völkermord in Gaza detailliert beschreibt. Am 5. Dezember 2024 veröffentlicht Amnesty International einen 296-seitigen Bericht über Israels Völkermord in Gaza. Am 21. November 2024 erließ der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Am 26. Januar 2024 stellte der Internationale Gerichtshof fest, dass es plausibel ist, dass Israel in Gaza einen Völkermord begeht. Angesichts des vermeintlichen Engagements des Westens für die Menschenrechte und insbesondere für die Verhinderung von Völkermord hätte man erwartet, dass Länder wie die Vereinigten Staaten, Großbritannien...

Horror und Entsetzen in der evangelischen Weihnachtskirche mitten in der Altstadt in Bethlehem: Der Völkermord im Gazastreifen dauert nun schon 400 Tage an. 400 Tage des Grauens, des Tötens, des Mordens, des Zerstörens: Mindestens 17.000 Kinder sind tot. Und die Welt schaut zu. Die reichen Staaten des Nordens schicken Waffen nach Israel und unterstützen den Völkermord. Waffenkonzerne streichen ungeahnte Profite ein. - Von den offiziellen Kirchen der Welt kommen fast nur leere Worte. In Bethlehem allerdings findet ein Pastor die richtigen.

Ein Bericht über interne Beschwerden von BBC-Mitarbeitern, eine quantitativen Analyse der BBC-Charakterisierungen der Gaza-Blockade durch Israel und ein Blick auf die Journalistenkarriere von Raffi Berg - diese drei Bestandteile machen den Text

 In seinem Aufsatz "A matter of state: the politics of German anti-anti-semitism" kommt der Gesellschaftsforscher zu einer kritischen Einschätzung der u.a. von Jürgen Habermas formulierten Verdachtsstrategien bei der Bekämpfung des Antisemitismus.

Die Bundesregierung hatte als Antragsgegnerin argumentiert, sie prüfe alle Genehmigungen weiterhin sorgfältig und einzelfallbezogen. Dabei habe sie jüngst zusätzliche Maßnahmen durch die Einholung einer Zusicherung Israels getroffen, gelieferte Rüstungsgüter im Einklang mit dem Völkerrecht zu verwenden.

Zuerst habe er angenommen, es müsse ein besonders sadistischer Soldat in der Nähe sein, sagte US-Chirurg Feroze Sidhwa gegenüber der «New York Times». Aber nach seiner Rückkehr habe er einen Notfallarzt getroffen, der zwei Monate vor ihm in einem anderen Spital in Gaza gearbeitet hatte. Dieser sagte ihm: «Ich konnte auch nicht glauben, wie viele Kinder ich sah, denen in den Kopf geschossen wurde – praktisch jeden Tag.»

Die Zeitung des Zentralrats der Juden in Deutschland veröffentlichte einen Kommentar von Menachem Z. Rosensaft, den sie in dem Satz zusammenfasste: "Die Aussagen des israelischen Finanzministers über ein Aushungern palästinensischer Zivilisten in Gaza sind grauenvoll."

Israels Politik der Bekämpfung der Regierungen hinter seinen substaatlichen Gegnern beruhe auf einem alten Plan, so der Direktor des Zentrums für Nachhaltige Entwicklung an der Columbia University, demzufolge innerhalb weniger Jahre ein Regime Change in mehreren Staaten herbeigeführt werden sollte: im Irak, in Syrien, dem Libanon, Libyen, Somalia, dem Sudan und schließlich dem Iran.

Eine Analyse des Musters und der Intensität der Schäden an der Zivilbevölkerung in den ersten Wochen des israelischen Einsatzes im Gazastreifen im Vergleich zu den Militäreinsätzen,

 Um die Brutalisierung der Vertreibungspolitik und das, was die Weltöffentlichkeit dagegen tun muss und kann, geht es auch im jüngsten Bericht der Organisation Stop the Wall unter dem

Über 50 Tage nach dem wegweisenden IGH-Gutachten zur Rechtswidrigkeit der israelischen Besetzung palästinensischen Territoriums erklärten ausgewiesene Experten, dass die Verwirklichung der Selbstbestimmung nicht bilateralen Verhandlungen zwischen zwei ungleichen und asymmetrischen Parteien – dem Besatzer und dem Besetzten – überlassen werden könne, die Staatengemeinschaft aber ihrerseits nicht willens oder in der Lage zu sein scheine, ihren Verpflichtungen nachzukommen, sondern stattdessen die Augen vor der Not der Menschen verschließe und damit die völkermörderische Gewalt fördere: "Gaza steht nach wie vor unter Belagerung und schwerem Bombardement. Häuser, Schulen, Krankenhäuser und dicht besiedelte Flüchtlingslager, in denen Tausende von Menschen untergebracht sind, werden regelmäßig angegriffen. Das Ausmaß der daraus resultierenden Umweltzerstörung und -verschmutzung in Gaza muss noch vollständig abgeschätzt werden. Das Ausmaß der Zerstörung der palästinensischen Landschaft un...

UN-Menschenrechtsexperten forderten am 26.11.2024 die Befolgung der Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und andere wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Entscheidung des IStGH gebe "Anlass zur Hoffnung, dass Jahrzehnte der Straflosigkeit für langjährige, schwere Verstöße gegen das Völkerrecht in den besetzten palästinensischen Gebieten (OPT) ein Ende finden“,

Über 100 jüdische Kanadier, darunter auch drei Parlamentarier, die sich zu einer Koalition unter der Bezeichnung „Juden sagen Nein zum Völkermord“ zusammengeschlossen hatten, besetzten das Parlamentsgebäude und riskierten die Festnahme, um gegen Kanadas

 

Der ehemalige Präsident des Internationalen Strafgerichtshof Chile Eboe-Osuji korrigiert die Auffassung Frankreichs, dass die Staatoberhäupter von Ländern, die nicht Vertragsstaaten des Römischen Statuts sind, Immunität vor diesem Gerichtshof genießen.

In einem offenen Brief kritisieren die ausgetretenen Mitglieder - darunter Marion Detjen, Susan Neiman und Max Steinbeis - PEN Berlin habe sich „in die Geiselhaft einer kleinen Gruppe begeben, deren Daseinszweck im Erschnüffeln

Weltberühmt wurde PCFF, als der damalige US-Präsident Barack Obama 2011 in seiner großen Nahost-Grundsatzrede die Initiative als Vorbild für einen Nahost-Versöhnungs- und Friedensprozess vorstellte. Darin zitierte Obama den Gründer der Organisation, den Israeli Yitzhak Frankenthal, dessen 19 Jahre alter Sohn von der Hamas getötet worden war. Frankenthal habe gesagt: "So viele Leute erwarteten

 Juristische und politische Fragen rund um den Haftbefehl und das Verhältnis

Der bekannte Völkerrechtler findet klare Worte zu Anachronismus und Paradoxie des aktuellen deutschen Polit-Talks über Israels Sicherheit als

Viele von Israels Aktionen in Gaza (und anderswo) erfüllen völkerstrafrechtliche Tatbestände und Deutschland wird sich mit dem Vorwurf der Mittäterschaft auseinanderzusetzen haben. Das war die Quintessenz der Ausführungen von Christine Binzel, Professorin für Wirtschaft und Gesellschaft des Nahen Ostens, Michael Barenboim, Professor an der Barenboim-Said Akademie, Hanna Kienzler vom King’s College in London sowie des Völkerrechtlers Wolfgang Kaleck

 Die Organisation sagt: es geht hier nicht um Meinungen, sondern um Fakten.

Im Bericht vom 2. August 2024, der keine Namen von Unternehmen nennt, geht es um die rechtlichen und methodologischen Grundlagen der Datenbank, aber auch

Von den 112 Unternehmen, die im

Auf einer eigens eingerichteten Webseite versucht die Professorin Christine Binzel, durch Hinweise auf  Dokumente (wie z.B. IGH- und IStGH-Gutachten bzw. -Entscheidungen) "der Desinformation in Deutschland durch die Medien (einschließlich der sozialen Medien), durch Lobbygruppen und durch einzelne Politiker entgegenzuwirken."

Mosche Jaalon warf der israelischen Regierungh vor, unter den Palästinensern im Gazastreifen eine ethnische Säuberung durchzuführen. Auf die Aufforderung, sich dafür zu entschuldigen, erklärte er: „Was ich gesagt habe, spiegelt genau wider, was vor Ort passiert“ - und meinte, dass der Begriff richtig sei, um z.B. die „Evakuierung von Zivilisten aus ihren Häusern und Zerstörung dieser Häuser, wie es in Beit Hanoun und Beit Lahiya“ im Norden von Gaza geschehe, zu bezeichnen: „Sie säubern das Gebiet von den Arabern.“

Die israelische Menschenrechtsorganisation dokumentiert in ihrem Bericht "Unleashed" wiederkehrende Misshandlungen von Palästinensern durch israelische Soldaten im Zentrum von Hebron

„Vielen Journalistinnen und Journalisten, die sich trotz einer Vielzahl an Tabus und Ungewissheiten der Berichterstattung rund um Palästina-Themen widmen, ist eine spürbare Erschöpfung anzumerken: Zum einen wird RSF Gewalt auf Nahost-Demonstrationen gemeldet, ausgehend von Protestierenden oder der Polizei. Zum anderen klagen viele Medienschaffende über ein Klima der Angst

Aus durchgesickerten Dokumenten soll hervorgehen, das die israelische Regierung mit einer Gruppe britischer Anwälte den Versuch unternimmt, Menschenrechtsorganisationen

In Israel leben rund zwei Millionen PalästinenserInnen mit israelischer Staatsbürgerschaft unter den Bedingungen einer faktischen Apartheid: sie machen 20 Prozent der Bevölkerung aus, wohnen aber auf nur drei Prozent des Landes unter ghettoartigen Bedingungen räumlicher Segregation und sozialer Diskriminierung.