ERASMUS*

  Wie der Guardian enthüllte, bedrohte der frühere Chef des  israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad angeblich in einer Reihe von Geheimtreffen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs und versuchte, sie dazu zu drängen, die Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen einzustellen.

 Der in Hongkong lehrende Politologe Daniel Marwecki ist ein Kenner der Geschichte der deutsch-israelischen Beziehungen. Den deutschen Versuch eines Spagats zwischen Solidarität mit Israel und 

Israel wurde insbesondere auferlegt: "Immediately halt its military offensive, and any other action in the Rafah Governorate, which may inflict on the Palestinian group in Gaza conditions of life that could bring about its physical destruction in whole or in part".

 Die Ehefrau des Schauspielers George Clooney und Mitbegründerin der Clooney Foundation for Justice, Amal Clooney, gehörte zu einer Gruppe von Fachleuten für Völkerrecht, die vom Chefermittler des IStGH Khan beauftragt worden war, ihn 

 Chefermittler Khan sieht dringenden Tatverdacht auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und auf Kriegsverbrechen gemäß Art. 7 und 8 des Römischen Statuts. Ein Verdacht auf Genozid gem. Artikel 6 findet keine Erwähnung, ist aber Gegenstand eines von Südafrika angestrengten Verfahrens vor dem IGH auf der Grundlage der Genozid-Konvention von 1948. Khans Erklärung betont u.a.,  dass das Völkerrecht und die Gesetze für bewaffnete Konflikte

Nachdem es seinen Antrag ursprünglich auf Rafah beschränkt hatte, forderte der südafrikanische Botschafter

 Stefan Talmon dokumentiert die besondere Eile der deutschen Unterstützung für Israel vor dem Internationalen Gerichtshof und 

 Die fehlende Ähnlichkeit mit dem Holocaust bedeutet nicht, dass es kein Genozid ist, sagt 

Vom Scheitern seiner  Antisemitismusklausel hat sich der Berliner Kultursenator Chialo nicht beirren lassen. Jetzt erwägt er, die Vergabe von Zuwendungen an bestimmte Auswahlkriterien zu knüpfen und auf Bundesebene werden ähnlich Maßnahmen erwogen. Zur Vorsicht mahnende Stimmen melden sich

Naika Foroutan, die Leiterin des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung in Berlin beobachtet in

Ein unprofessioneller Bericht in der Zeitung über vorgebliche sexuelle Gewalt durch die Hamas hatte die Stimmung in der Öffentlichkeit gegen die Hamas weiter angeheizt und die Situation in Gaza in Richtung auf einen Genozid begünstigt. Das ist im Kern 

Die Redetexte von Y. Varoufakis, Wieland Hoban, Salman Abu Sitta, Noura Erakat und Dror Dayan wurden jetzt 

Am 10. Mai 2024 erklärte die US-Regierung in einem (verspäteten) Bericht an den Senat, dass es wohl Anzeichen für Rechtswidrigkeiten in Gaza gebe. Eine unabhängige Task Force zur Nationalen Sicherheit hatte der Regierung bereits am 18. April ihren

Dieses Mal geht es um den Angriff auf Rafah.

 

 

Die Anfrage wurde von mehreren Abgeordneten, darunter Sahra Wagenknecht, und der Gruppe BSW gestellt.

Die Androhung von Sanktionen für den Fall des Erlasses von Haftbefehlen gegen Netanyahu und andere israelische Amtsträger richtet sich gegen Chefermittler Khan, seine Mitarbeiter, ihre Familien und den Gerichtshof als solchen. Als Reaktion auf diese (und möglicherweise weitere) Versuche der Einwirkung auf das Gericht veröffentlichte die Versammlung der Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs eine präzedenzlose Erklärung, in der sie sich gegen Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz verwahrte und sich zu ihrer   Verpflichtung bekannte, die im Römischen Statut verankerten Grundsätze und Werte zu wahren und sich von Drohungen oder Maßnahmen gegen den Gerichtshof, seine Beamten und diejenigen, die mit ihm zusammenarbeiten, nicht beirren zu lassen.

An einigen US-Universitäten ebbten die Gaza-Demonstrationen ab, nachdem Universitätsleitungen im Interesse reibungsloser Prüfungen und Abschlussfeiern  zu dem Zugeständnis bereit waren,

 

Sechs Studierende sind im Hungerstreik.