ERASMUS*

Ein Jahr nach dem 7.10.2023 hat Israels Kampf gegen die Hamas unter den Augen der ganzen Welt bereits Zehntausende ausgehungert und vernichtet und es gibt eine starke öffentliche Stimmung, die dafür ist, die Arbeit endlich zu Ende zu bringen. Ein Ausdruck dieser Stimmung ist der Rabi-Eiland-Plan,

"Diese Angriffe", so 22 SonderberichterstatterInnen und weitere Expertinnen der UNO, "verletzen das Menschenrecht auf Leben, ohne dass es Hinweise darauf gibt, dass die Opfer zum Zeitpunkt des Angriffs eine unmittelbare Bedrohung für andere darstellen."

 Eine Akademikerin, die seit 30 Jahren zu den EU-Demokratieförderprogrammen in den Ländern der südlichen Nachbarschaft und den EU-Beziehungen zu Israel und Palästina forscht, erklärt ihre unglaubliche Frustration

 

Westliche Medien machten sich am Völkermord in Gaza mitschuldig, indem sie wissentlich die von der israelischen Regierung gestreuten Falschmeldungen verbreiteten. Das verbietet das Völkerrecht und das kann und sollte sanktioniert werden. Es gibt dafür auch 

Es wird gefordert, dass Israel seine unrechtmäßige Anwesenheit in diesen Gebieten binnen 12 Monaten beendet.

DIE ZEIT, der SPIEGEL, die Süddeutsche Zeitung, die taz, BILD, DIE WELT, Stern, das Handelsblatt, die Nachrichtenagentur dpa, die Fernsehanstalten ARD, ZDF, RTL, NTV, Arte und die Deutschen Welle und sowie der Deutsche Journalistenverband gehören zu den Unterstützern dieses Appells.

In Gaza ist die Lage aktuell für Journalistinnen und Journalisten gefährlicher als sonst irgendwo auf der Welt. Die deutschen Medien waren angesichts des gewaltsamen Todes von über einhundert Medienschaffenden, der tiefen Eingriffe in die Pressefreiheit, der Zerstörung journalistischer Infrastruktur und sogar noch angesichts des Aufrufs von über 70 internationalen Medienorganisationen an den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Josep Borrell, im August 2024 merkwürdig still geblieben.

 

Südafrika, das bis zum 28.10.24 Zeit hat, um dem obersten UN-Gericht seine Argumente für die Fortsetzung des Verfahrens gegen Israel wegen Verletzung der Völkermordkonvention darzulegen, wird seine Stellungnahme im Laufe des Monats Oktober einreichen und beabsichtigt, Fakten vorzulegen, die beweisen, dass Israel in Palästina das Verbrechen des Völkermords begeht.

 Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Mitglieder für die Bezeichnung von Israels Vorgehen im Gazastreifen als Völkermord. Sie stimmten ebenfalls für die Bezeichnung Israels als Apartheid-Regime und für die Unterstützung der BDS-Bewegung.

 Klare Worte fand der Jurist bei einem Vortrag in Berlin,

Schon am  3.5.2024 hatte das Büro des Premierministers Netanjahu eine Vision für Gaza 2035 veröffentlicht - als „Plan for the Transformation of the Gaza Strip“, konzipiert als "Wiederaufbau aus dem Nichts (rebuilding from nothing)" nach dem Sieg über die Hamas. Dagegen empörte sich die palästinensisch-amerikanische Menschenrechtsanwältin Lara Elboro mit den Worten: „Gaza ist nicht nichts“. ( https://www.archpaper.com/2024/05/benjamin-netanyahu-unveils-regional-plan-free-trade-zone-rail-service-neom/ ).

Anwohner berichten von der großflächigen Zerstörung ihrer Häuser mit Kolonnen von Panzern und Bulldozern, unterstützt von Drohnen und Hubschraubern. Internet- und Mobilfunkdienste sowie Wasser- und Abwassersysteme wurden in Teilen des Westjordanlandes abgeschaltet.  Das größte Krankenhaus in Dschenin wurde von israelischen Soldaten umzingelt.

 Ein detaillierter Bericht von Martina Frei (Infosperber, CH) über die verheerenden Lebensbedingungen in Gaza unter besonderer Berücksichtigung

Er hält die erhobenen Einwände für unbegründet und drängt auf eine rasche Entscheidung.

Die israelische Regierung sieht die Schuld bei iranischen Geldgebern, aber Gideon Levy von Haaretz sieht da auch noch andere Anlässe und Ursachen:

Aus Göttingen kommt ein Offener Brief, der es als intellektuellen Fehler kritisiert,  Studierende zu zensieren, die einen Waffenstillstand gefordert haben, und sie als gewalttätig, antisemitisch oder als Unterstützer des Terrorismus zu diffamieren. Wörtlich heißt es in dem Text, der auch vom renommierten Völkerrechtler Kai Ambos unterzeichnet wurde, dass Kritik an den Handlungen eines Nationalstaates nicht mit Vorurteilen oder Hass gegenüber der Mehrheitsbevölkerung dieses Landes oder gegenüber ihrer oder irgendeiner Religion gleichgesetzt werden könne.