"NEVER AGAIN FOR ANYONE" war auf einem Transparent zu lesen, das am 27.10.2023 in der New Yorker Grand Central Station hochgehalten wurde, als dort Tausende einem Aufruf von "Jewish Voice for Peace" folgten. Diesem Ziel ist auch ERASMUS* verpflichtet.
#Israel #Palästina #Hamas #Frieden #Apartheid # Genozid # Meinungsfreiheit #Demonstrationsrecht #Rechtsstaat
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Josep Borrell: Europa entzieht sich seiner Verantwortung
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Im Mai 2025 erklärte der ehemalige EU-Parlamentspräsident, spanische Außenminister und EU-Außenbeauftragte Josep Borrell in Anwesenheit des spanischen Königs Felipe, dass die von Israel am 7. Oktober 2023 erlittenen Schrecken nicht die Schrecken rechtfertigen könnten, die Israel anschließend über Gaza gebracht habe. Er warf Israel vor, alle Regeln des Konflikts zu verletzen und den Hunger der Zivilbevölkerung im Gazastreifen als Kriegswaffe einzusetzen: "Seit Monaten gelangt nichts mehr nach Gaza. Nichts: kein Wasser, keine Lebensmittel, kein Strom, kein Treibstoff, keine medizinische Versorgung." Er fügte hinzu: „Wir alle wissen, was dort vor sich geht"; und "selten habe ich ein Staatsoberhaupt so klar einen Plan skizzieren hören, der der rechtlichen Definition von Völkermord entspricht.“ Borrell kritisierte Europa dafür, dass es sich seiner moralischen und humanitären Verantwortung in Bezug auf Gaza entziehe. „Europa hat die Fähigkeit und die Mittel, nicht nur gegen die Geschehnisse zu protestieren, sondern auch [Israels] Verhalten zu beeinflussen“, sagte er. „Aber es tut dies nicht. Wir liefern die Hälfte der Bomben, die auf Gaza fallen. Wenn wir wirklich glauben, dass zu viele Menschen sterben, dann wäre die natürliche Reaktion, weniger Waffen zu liefern und das Assoziierungsabkommen zu nutzen, um die Einhaltung des humanitären Völkerrechts zu fordern, anstatt nur zu beklagen, dass dies nicht geschieht.“ Hier der Bericht des englischen Guardian.
Die Vision eines baldigen Transfers der gesamten überlebenden Bevölkerung Gazas könnte an der fehlenden Bereitschaft von Aufnahmestaaten scheitern. Nun scheint Israel entschlossen, sie in eine abgeriegelte Zone zu zwingen – wo Hunger und Verzweiflung den Rest erledigen.
Das Schreiben bittet den Präsidenten des Sicherheitsrates, ein beigefügtes Dokument mit dem Titel „Öffentliches Dossier mit öffentlich zugänglichen Beweisen für den Völkermord des Staates Israel an den Palästinensern im Gazastreifen, Stand: 4. Februar 2025“ samt Anschreiben als Dokument des Sicherheitsrates auszustellen und den Mitgliedern des Rates zur Kenntnis zu bringen würden.
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