Josep Borrell: Europa entzieht sich seiner Verantwortung

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Im Mai 2025 erklärte der ehemalige EU-Parlamentspräsident, spanische Außenminister und EU-Außenbeauftragte Josep Borrell in Anwesenheit des spanischen Königs Felipe, dass die von Israel am 7. Oktober 2023 erlittenen Schrecken nicht die Schrecken rechtfertigen könnten, die Israel anschließend über Gaza gebracht habe. Er warf Israel vor, alle Regeln des Konflikts zu verletzen und den Hunger der Zivilbevölkerung im Gazastreifen als Kriegswaffe einzusetzen: "Seit Monaten gelangt nichts mehr nach Gaza. Nichts: kein Wasser, keine Lebensmittel, kein Strom, kein Treibstoff, keine medizinische Versorgung." Er fügte hinzu: „Wir alle wissen, was dort vor sich geht"; und "selten habe ich ein Staatsoberhaupt so klar einen Plan skizzieren hören, der der rechtlichen Definition von Völkermord entspricht.“ Borrell kritisierte Europa dafür, dass es sich seiner moralischen und humanitären Verantwortung in Bezug auf Gaza entziehe. „Europa hat die Fähigkeit und die Mittel, nicht nur gegen die Geschehnisse zu protestieren, sondern auch [Israels] Verhalten zu beeinflussen“, sagte er. „Aber es tut dies nicht. Wir liefern die Hälfte der Bomben, die auf Gaza fallen. Wenn wir wirklich glauben, dass zu viele Menschen sterben, dann wäre die natürliche Reaktion, weniger Waffen zu liefern und das Assoziierungsabkommen zu nutzen, um die Einhaltung des humanitären Völkerrechts zu fordern, anstatt nur zu beklagen, dass dies nicht geschieht.“ Hier der Bericht des englischen Guardian.

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